Wirtschaft

"Was neu ist, ist sauberer" Scheuer flirtet wieder mit Verbrenner-Prämie

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Scheuer bringt die Kaufprämie für Verbrennungsmotoren wieder ins Spiel.

(Foto: picture alliance/dpa)

Dass die Bundesregierung in der Corona-Krise keine Kaufprämie für alle Autos, sondern nur für Elektro- und Hybrid-Fahrzeuge auflegte, war eine Überraschung. Doch die Befürworter einer Förderung auch für Verbrenner bleiben dran, wie nun Verkehrsminister Scheuer deutlich macht.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Ziel einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor noch nicht aufgegeben. Es werde weiter Thema bleiben, wie der Automobilwirtschaft geholfen werden könne, sagte der CSU-Politiker der dpa. Es gebe verschiedene Vorschläge. "Wir wollen die neuen Fahrzeuge, die effizienter und sauberer sind, auf die Straße bringen. Der Austausch generell von Alt in Neu und natürlich von alten in neue Antriebe muss uns umtreiben. Alles - egal welcher Antrieb -, was neu auf die Straße kommt, ist effizienter und sauberer."

Scheuer und die CSU konnten sich beim "Autogipfel" mit der Kaufprämie auch für Autos mit Verbrennungsmotor nicht durchsetzen. Vor allem die SPD war dagegen gewesen. Bei dem Treffen hatten Politik und Wirtschaft beschlossen, bis November die Einrichtung eines Transformationsfonds für Zulieferer zu prüfen. Scheuer forderte nun, auch die Neuproduktion von Nutzfahrzeugen dürfe nicht ins Stocken geraten, sodass Werke nicht schließen müssen. Scheuer sagte zum Umbruch in der Autoindustrie weiter: "Unbestritten liegt ein immenser Weg vor uns, den wir leisten müssen: bei den Antrieben, der Digitalisierung und der Weiterentwicklung des gesamten automobilen Sektors - damit wir Wohlstand und Arbeitsplätze sichern." Corona habe einen Digitalisierungsschub auch bei der Mobilität ausgelöst. "Ich appelliere an alle, jetzt nicht auf der Bremse zu stehen, sondern sich für den Transformationsprozess einzusetzen."

Die Autoindustrie steckt generell in einem schwierigen Umbruch hin zu alternativen Antrieben, dazu kommt der digitale Wandel. Die Corona-Krise hatte zu einem Einbruch bei der Nachfrage nach Benzinern und Dieselautos geführt. Dies drückt auf die Ertragslage. Vor allem Zulieferer hatten angekündigt, Jobs zu streichen. "In der jetzigen Situation müssen wir die aktuellen Meldungen gerade der großen Zulieferer im Blick haben", sagte Scheuer. "Wir reden von Tausenden von Arbeitsplätzen. Jetzt schon. Das ist keine Panikmache, sondern es hat einfach mit der konjunkturellen Situation, der Auftragslage und den Produktionszyklen zu tun."

Kritik an Lieferschwierigkeiten für E-Autos

Der Minister kritisierte zudem die Lieferprobleme der Autoindustrie bei Elektroautos. "Alles, was ins Stocken gerät, ärgert mich seit langem", sagte Scheuer. "Aber in der Zeit der Pandemie sind Schuldzuweisungen nicht angebracht." Die Politik habe "kraftvolle Entscheidungen" getroffen, sagte Scheuer mit Blick auf die deutlich erhöhte staatliche Kaufprämie von bis zu 9000 Euro für ein Fahrzeug.

"Jetzt ist das Verkaufsvolumen für alternative Antriebe nicht da, speziell Elektroautos", sagte Scheuer. "Das müssen wir auflösen. Die Hersteller müssen es möglich machen, dass wir überhaupt Elektroautos kaufen können, nicht nur in kleineren Produktvolumina - und nicht nur die vollelektronische Variante, sondern auch den Hybrid." Die Nachfrage nach E-Autos war zuletzt durch die aufgestockten Kaufprämien gestiegen. Die Anpassung der Kapazitäten ist für die Autobauer jedoch schwierig, es gibt zum Teil lange Lieferzeiten. So musste VW für die E-Version des Kleinstwagens Up einen Bestellstopp verhängen, weil die Produktion nicht mit den Bestellungen mithält und so längere Wartezeiten entstehen.

Quelle: ntv.de, vpe/dpa