Wirtschaft

Probleme für Handel bei No-Deal Scholz wappnet Zoll für Chaos-Brexit

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Ein No-Deal-Ausstieg könnte Chaos an den Grenzen anrichten.

(Foto: picture alliance/dpa)

Im Ringen um den Brexit sieht Finanzminister Olaf Scholz den deutschen Zoll zwar auf einen unkontrollierten Ausstieg vorbereitet, doch er fürchtet auch die Folgen für den Handel, wie er in einem Interview sagt. Die Zollbeamten werden schon jetzt für den Ernstfall vorbereitet.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz erwartet bei einem No-Deal-Brexit Verwerfungen im internationalen Handel. "Doch wir sollten uns keiner Illusion hingeben, auch auf Deutschland würde sich das auswirken. Durch neue Zölle und zusätzliche Zollkontrollen könnte es zu Verzögerungen im Handel kommen", sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Im Bundeshaushalt wurden für den Brexit 900 zusätzliche Stellen beim Zoll bewilligt. Davon wurden zum 1. August 2019 den Hauptzollämtern insgesamt 620 Zöllner explizit für vom Brexit betroffene Bereiche zugewiesen. Zudem wurden weitere rund 90 Zöllner vorübergehend den voraussichtlich am stärksten vom Brexit betroffenen Zollämtern zugeteilt. Im Fokus stehen dabei die internationalen Frachtflughäfen Leipzig, Frankfurt/Main, Köln und München sowie der Seehafen Hamburg. "Auf unseren Zoll wäre aber auch unter diesen erschwerten Bedingungen Verlass. Er ist auf alle Szenarien sehr gut vorbereitet", sagte Scholz.

Sollte Großbritannien zum 31. Oktober ohne ein Abkommen aus der EU ausscheiden, würde einer der größten deutschen Handelspartner über Nacht zu einem Drittland. Damit alle betroffenen Zöllner schnell reagieren können, hat die Generalzolldirektion einen "Brexit-Pool" eingerichtet.

In London und Brüssel geht der Kampf um den Brexit indes weiter. EU-Kommissionschef Juncker verlangte von Boris Johnson erneut "schriftlich" Vorschläge, um Alternativen für die umstrittene Auffanglösung zu finden, die Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland verhindern soll. "Es bleibt uns sehr wenig Zeit, aber ich bin überzeugt, dass wir es versuchen müssen", sagte Juncker.

Quelle: n-tv.de, sgu/dpa

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