Wirtschaft

ZTE zahlt 1,4 Milliarden Dollar USA einigen sich mit Konzern in China

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ZTE zahlt erneut eine Strafe, hält damit aber den Zugang zum US-Markt offen.

(Foto: picture alliance / Ng Han Guan/A)

Ein neues Management, Sicherheitsgarantien und eine hohe Vergleichszahlung kommen auf den chinesischen Kommunikations-Konzern ZTE zu. In einem Vergleich einigt sich das Unternehmen mit Washington - und bewahrt sich so den Zugang zum US-Markt.

Der im Handelsstreit zwischen Peking und Washington zum Spielball gewordene chinesische Telekom-Konzern ZTE kann auf ein Ende der US-Sanktionen hoffen. Das US-Handelsministerium gab in Washington einen Vergleich in Höhe von insgesamt 1,4 Milliarden Dollar (1,2 Mrd Euro) mit dem Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter bekannt.

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ZTE muss demnach eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen und weitere 400 Millionen Dollar als Pfand hinterlegen, die bei künftigen Regelverstößen einbehalten werden könnten. Diese Zahlungen kommen laut Handelsminister Wilbur Ross zusätzlich hinzu zu knapp 900 Millionen Dollar, die das Unternehmen bereits im Rahmen des ursprünglichen Vergleichs von März 2017 gezahlt hat. "Wir haben immer noch die Macht, die Firma stillzulegen", betonte Ross im Nachrichtensender CNBC.

Die USA hatten bereits im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen.

"Persönlicher Gefallen" für Xi

Wie von US-Präsident Donald Trump zuvor bereits bei Twitter verkündet, muss ZTE zudem das Management auswechseln und umfangreiche Sicherheitsgarantien abgeben. Das Handelsministerium betont zwar, es sei die höchste Strafe, die es je verhängt habe. Doch andere US-Behörden haben Unternehmen wegen Sanktionsverstößen schon deutlich härter rangenommen.

In den USA ist der Deal mit den Chinesen umstritten, demokratische Abgeordnete werfen der Regierung ein zu lasches Vorgehen vor. Trump hatte sich im Mai persönlich eingeschaltet und Chinas Präsidenten Xi Jinping "als persönlichen Gefallen" Entgegenkommen signalisiert.

ZTE verkauft fast drei Viertel seiner Smartphones auf dem US-Markt, wo das Unternehmen der viertgrößte Smartphone-Anbieter ist. Das Unternehmen hat Jahre damit verbracht, durch Werbekampagnen eine starke Marke aufzubauen und Beziehungen zu Mobilfunkanbietern zu pflegen. ZTE wird jetzt um seine Kunden kämpfen müssen, sagen Analysten. Das Unternehmen gehört zu den führenden Akteuren im Wettrennen um die Entwicklung des nächsten Mobilfunkstandards 5G.

Quelle: n-tv.de, mba/dpa/rts/DJ

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