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Ab 4. Dezember Winterreifenpflicht gilt

Die Winterreifenpflicht gilt ab Samstag. Nach Angaben der Reifenbranche werden Winterreifen in Deutschland langsam knapp. Als Ausrede gilt das nicht.

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(Foto: dapd)

Das Gesetz über die Winterreifenpflicht ist an diesem am Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Es tritt damit an diesem Samstag in Kraft.

Der Bundesrat hatte die Einführung einer Winterreifenpflicht für Autos bei Eis, Schnee und Reifglätte in der vergangenen Woche beschlossen. Demnach müssen bei Schnee, Eis und Matsch alle Autos Winterreifen oder Allwetterreifen mit dem Matsch- und Schnee-Symbol haben.

"Wer jetzt mit den falschen Reifen unterwegs ist, gefährdet sich und andere", warnte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Die Winterreifenpflicht solle gefährliche Rutschpartien eindämmen. "Viele sind bereits gut ausgerüstet", so der CSU-Politiker. "Ab morgen müssen nach dem Gesetz alle Fahrer bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte Winterreifen aufziehen, ansonsten droht der Bußgeldbescheid."

Die Bußgelder bei Verstößen werden verdoppelt. Das Fahren ohne Winterreifen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte kostet künftig 40 statt 20 Euro. Bei einer Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer fallen 80 statt 40 Euro an. Damit ist auch ein Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei verbunden.

Ein Sprecher des Verkehrsministeriums betonte, ab Samstag gelte auch nicht die Ausrede, man habe keine Winterreifen aufgezogen, weil diese ausverkauft seien. Die Neuregelung sei lange angekündigt worden.

Quelle: ntv.de, dpa