Der Tag AfD in Bremen nicht mehr wählbar
17.03.2023, 11:27 UhrDie Bremer AfD kann nicht mehr gewählt werden. Das ist das Resultat einer Entscheidung der Wahlleitung in Bremen und Bremerhaven. So legte die zerstrittene Partei in der Hansestadt zwei Wahllisten vor - dies ist laut Parteiengesetz allerdings verboten. Die Wahlleitung musste entscheiden, ob sie eine der Listen zulässt oder die Partei ganz von der Wahl ausschließt.
Diese Entscheidung hat sie nun getroffen. Bei der Wahl am 14. Mai steht die AfD somit nicht zur Wahl. Beschwerden beim Landeswahlausschuss sind aber noch möglich.
Quelle: ntv.de