Der TagAlle Landtagswahlen auf einmal? Nouripour mit drastischem Vorschlag
ntv bei Google bevorzugenVor den drei Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin warnt Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour vor den Folgen politischen Dauerstreits. "Der ständige Wahlkampf führt zum Stillstand. Entscheidungen über langfristige Vorhaben und Reformen bleiben einfach liegen", sagt Nouripour der "Süddeutschen Zeitung". Kurzfristiges Denken und symbolische Politik gewännen an Gewicht. Zu oft gelte: "Alles wird dem nächsten Wahltag unterstellt." Das habe er auch in seiner Amtszeit als Grünen-Parteichef erlebt, räumt Nouripour ein. Auch er habe in der Fraktion gesagt: "Wartet bitte mit euren Ideen bis nach der Wahl."
Nouripour schlägt deshalb vor, Wahltermine zusammenzulegen. "Beispielsweise könnte man Bundestags- und Kommunalwahlen an einem Termin machen. An einem zweiten ließen sich alle Landtagswahlen abhalten, etwa zur Mitte der Wahlperiode des Bundestages." Damit bliebe für Reformen mehr Zeit zwischen den Terminen. "Das wird nicht einfach, aber ich werbe für politische Mehrheiten", sagt Nouripour. "Und ich bekomme aus den anderen Parteien durchaus Unterstützung."