Der Tag
Der TagAls "Faschistin" bezeichnet - Le Pen verliert Prozess
28.02.2017, 18:36 Uhr
Folgen auf:
Erneut eine juristische Niederlage für die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen:
Sie ist mit einer Beschwerde gegen die Bezeichnung als "Faschistin" endgültig gescheitert. Das höchste französische Gericht bestätigte den Freispruch des Linkspolitikers Jean-Luc Mélenchon vom Vorwurf der Beleidigung.
Mélenchon hatte 2012 während des Präsidentschaftswahlkampfes im Fernsehen gesagt: "Warum glauben Sie, dass das französische Volk das einzige Volk sein soll, das eine Faschistin an der Spitze haben will?"
Die Aussage habe die Grenzen der freien Meinungsäußerung nicht überschritten, hieß es in der Entscheidung des Kassationsgerichts.