Der TagBericht: Abgeordnete denken über Verlassen der CDU-Fraktion nach
ntv bei Google bevorzugenDer CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt könnte eine Spaltung drohen. MDR Investigativ gegenüber bestätigten mehrere Abgeordnete, sie spielen mit dem Gedanken, die Fraktion zu verlassen und womöglich eine eigene parlamentarische Gruppe zu bilden. Ob das so kommt, hänge offenbar vor allem davon ab, wie sich Noch-Ministerpräsident Sven Schulze verhält. Der hatte keinen guten Wahlkampf gemacht und war bei der Landtagswahl deutlich gescheitert. Einige fordern demnach bereits seinen Rücktritt, unter anderem Marco Tullner, der einst sogar Bildungsminister im Land war. "Ich denke zumindest darüber nach, dass das eine Option ist", sagte Tullner demnach MDR Investigativ. "Wenn sich diese Konfliktlagen nicht verbessern, würde ich zum Jahresende in mich gehen und überlegen, wie man sich dazu verhalten kann. Und da sind alle Optionen offen."
Ein anonymes CDU-Mitglied sagte MDR Investigativ zudem, dass Tullner offenbar kein Einzelfall ist: "Ich weiß, dass es einige Kollegen gibt, die das in Erwägung ziehen". Schulze besitze in der CDU-Fraktion kaum noch Autorität, nachdem er trotz krachender Wahlniederlage nach dem Fraktionsvorsitz gegriffen hatte. Aber, so der CDU-Politiker weiter: "Ob ein Rücktritt von Schulze überhaupt dazu führen könnte, dass die Fraktion wieder zusammenfindet, da bin ich nicht sicher. Sicher ist aber: Ohne Schulzes Rücktritt wird es keinesfalls gehen".
Dass offenbar Uneinigkeit in der CDU-Fraktion besteht, zeigte sich bereits bei der Wahl des Landtagsabgeordneten Tobias Rausch von der AfD. Vor der Wahl hatte CDU-Fraktionsschef Schulze gesagt, er empfehle seiner Partei, sich der Stimme zu enthalten. Die CDU verfügt über 15 Abgeordnete, bei Rauschs Wahl fehlte einer krankheitsbedingt. Von den verbliebenen 14 Abgeordneten enthielten sich aber maximal 5 der Stimme. Das Ergebnis nährte Spekulationen, Rausch könne auch mit CDU-Stimmen gewählt worden sein. Überprüfbar ist dies nicht, da die Wahl geheim stattfand.
