Der TagBerliner Linke geht auf Abstand zu Abgeordneter Vanessa Emde
ntv bei Google bevorzugenEine "gemeinsame Arbeitsgrundlage" sei nicht gegeben: Wegen ihrer Aussagen zu Israel ist die Führung der Berliner Linken deutlich auf Abstand zu der Abgeordneten Vanessa Emde gegangen. Diese hatte zuvor bei Instagram ein Video veröffentlicht, in dem sie erneut das Existenzrecht Israels infrage stellte. "Wir müssen feststellen, dass wir uns mit einer Abgeordneten konstituiert haben, die nicht mit der Partei kooperiert - weder mit der Bezirks- noch mit der Landes- oder Bundesebene", erklärte der Fraktionschef der Linken im Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze. Unter anderem mit ihrem Social-Media-Post habe Emde "die Unterschrift unter die Konstituierungserklärung der Fraktion faktisch zurückgezogen".
Der Fraktionsvorstand sei sich einig, dass Emde "in dieser Situation nicht öffentlich für die Fraktion sprechen kann", betonte Schulze. Am kommenden Dienstag werde über das weitere Vorgehen in der regulären Fraktionsvorstandssitzung beraten. Dazu werde auch Emde eingeladen. Für einen möglichen Ausschluss aus der Fraktion wäre eine Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten nötig. Außerdem gelten bestimmte Fristen.
