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Der TagBundestag beschließt automatische Diäten-Anpassung
05.06.2025, 19:46 Uhr
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Es bleibt dabei: Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden einmal pro Jahr analog zur Lohnentwicklung automatisch angehoben. Das hat der Bundestag beschlossen. Die AfD und die Linke stimmten dagegen. Die automatische Anpassung gibt es seit 2014. Jeder neu gewählte Bundestag muss aber entscheiden, ob das Verfahren bis zur nächsten Wahl beibehalten wird.
Ähnlich wie bei der Rente wird die sogenannte Abgeordnetenentschädigung jedes Jahr zum 1. Juli an die Entwicklung der Durchschnittslöhne angepasst. Das gilt auch, wenn diese gesunken sein sollten. Derzeit bekommen die Parlamentarier 11.227,20 Euro pro Monat, die versteuert werden müssen. Dazu kommt eine steuerfreie monatliche Kostenpauschale von aktuell bei 5349,58 Euro.