Der TagEU bereitet möglichen Friedenseinsatz in Libyen vor
Die Europäische Union trifft Vorbereitungen für einen möglichen Friedenseinsatz in Libyen. In den kommenden Wochen sollen in Brüssel Pläne, möglicherweise sogar für einen militärischen Einsatz, erarbeitet werden.
Nach Worten des deutschen Außenministers, Frank-Walter Steinmeier, ist es denkbar, dass sich die EU mit Soldaten am Schutz von Grenzen oder wirtschaftlich wichtiger Infrastruktur - etwa Häfen - beteiligt. Ob daran auch deutsche Soldaten beteiligt sein könnten, dazu sagte Steinmeier zunächst nichts.
Auch die Möglichkeit von Militäreinsätzen der libyschen Nachbarstaaten wurde besprochen. Diese Option sehen die EU-Außenminister offenbar skeptisch. Unklar sei, ob dies "am Ende zur Erhaltung eines libyschen Staates und zur Gewährleistung von mehr Sicherheit in diesem Staat beiträgt".
Die Idee eines EU-Einsatzes wird vor allem von den südeuropäischen Staaten unterstützt. Vor allem Italien hat angesichts der Gewalt in Libyen mit wachsenden Flüchtlingszahlen zu kämpfen. Es fürchtet außerdem, dass Libyen zu einem Rückzugsort für Terroristen wird. Von Libyen nach Italien sind es nur wenige Kilometer Seeweg.