Der TagGrünen-Politikerin platzt der Kragen: "Reißt euch zusammen"
ntv bei Google bevorzugenAngesichts der Dauerstreitigkeiten in der Bundesregierung hat Grünen-Bundestagsfraktionschefin Britta Haßelmann ihrem Ärger Luft gemacht und in drastischen Worten vor den Folgen eines möglichen Bruchs der schwarz-roten Koalition gewarnt. "Niemand, der oder die Verantwortung trägt, kann sich in einer solchen Situation wie dieser Neuwahlen wünschen", sagte Haßelmann vor Journalisten in Düsseldorf mit Blick auf die Erfolge der AfD bei den ostdeutschen Wahlen. "Das wäre fahrlässig." Bei SPD und Union sei nach den Wahlerfolgen der AfD offenbar nicht angekommen, dass es nicht so weitergehen könne wie bisher. "Das ständige Geziehe und Gezerre um Reformvorhaben, davon sind alle Bürgerinnen und Bürger genervt." Die Koalition in Berlin ergehe sich in Streit und Selbstbeschäftigung - "und das sagt viel über den dramatischen Zustand und die Verfasstheit dieser Koalition".
Und damit war Haßelmann noch nicht am Ende: Bei jedem Vorhaben gebe es erst einmal eine Woche lang öffentlichen Streit. "Und dann am Ende verständigt man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, der keine Strukturveränderung beinhaltet, aber jede Menge Belastungen für immer gleiche Gruppen bringt." Ihre Erfahrung mit der gescheiterten Ampel-Koalition, in der sie selbst auch Verantwortung trug, habe gezeigt, dass es dort einen "Ermüdungsbruch" gegeben habe, so Haßelmann. Ermüdungserscheinungen sieht die heutige Oppositionspolitikerin auch bei der aktuellen Regierung unter Kanzler Friedrich Merz. "Ich habe nicht erwartet, dass diese Koalition handwerklich so schlecht arbeitet und dass ihr die Vision und die Kraft für notwendige Veränderungen fehlt." Die Bevölkerung habe kein Zutrauen mehr, dass von der schwarz-roten Koalition die Kraft für notwendige Veränderungen ausgehe, so Haßelmann. "Ich möchte denen jeden Tag zurufen: Reißt euch zusammen und liefert, anstatt euch in Streit zu ergehen."
