Der TagGutachten: Deutsches Glyphosat-Verbot ist möglich
Nach dem Alleingang von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bei der Glyphosat-Neuzulassung innerhalb der EU herrschte riesige Aufregung: Die Grünen schäumten, Umweltministerin Hendricks nannte die Aktion "dämlich" - und in Deutschland entbrannte eine Debatte, ob man nicht zumindest ein nationales Verbot durchsetzen könnte. Das Gutachten eines Bundestags-Juristen, aus dem die "Rheinische Post" zitiert, besagt jetzt: Ja, das geht - allerdings unter strengen Voraussetzungen.
Demnach könnten "spezifische nationale Verwendungsbedingungen und deren Konsequenzen, beispielsweise für die Biodiversität, in die Prüfung einbezogen werden, welche der Zulassung des Pflanzenschutzmittels möglicherweise entgegenstehen oder bestimmte Auflagen erfordern". Heißt: Ein Verbot - oder zumindest die Zulassung nur unter Auflagen - ist möglich, sofern schädliche Auswirkungen auf die Artenvielfalt nachgewiesen werden können.