Der Tag

Der TagJobcenter geht nicht wegen zehn Cent vor Gericht

13.01.2016, 18:31 Uhr

Hier hat wohl die Vernunft gesiegt: Der skurrile Rechtsstreit um zehn Cent zwischen einem Jobcenter in Thüringen und einer Hartz-IV-Empfängerin soll nun doch nicht vor dem Bundessozialgericht ausgetragen werden. Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis teilt mit, es habe eine Beschwerde bei dem Gericht in Kassel zurückgezogen. Das Jobcenter selbst sei aber von darauf spezialisierten Anwälten genau wegen solcher Klein-Beträge in Tausenden Fällen verklagt worden und habe deshalb ein Verfahren vor dem Bundessozialgericht angestrebt, heißt es. Inzwischen habe das Gericht in einem Grundsatzurteil solche Klagen auf Cent-Beträge für unzulässig erklärt. Deshalb habe auch der Rechtsstreit mit einer Hartz-IV-Empfängerin um die zehn Cent seine grundsätzliche Bedeutung verloren, sagt eine Sprecherin.

Quelle: ntv.de