Der TagKeine Kaufprämie für Verbrenner - So verteidigt Walter-Borjans den Schritt
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat den von seiner Partei durchgesetzten Verzicht auf eine Kaufprämie für Verbrenner-Autos im Konjunkturpaket der großen Koalition verteidigt. Es könne nicht sein, "dass eine Branche dem Staat diktiert, auf welche Weise die Förderung zu erfolgen hat", sagte Walter-Borjans der "Augsburger Allgemeinen". Die Politik sei nicht "Empfänger von Branchenordern", betonte er.
Kritik aus Gewerkschaften wie der IG Metall wies der SPD-Chef zurück: "Sie alle wissen, dass wir im Konjunkturpaket sehr viel für die gesamte Wirtschaft getan haben", sagte Walter-Borjans. Auch die Autoindustrie profitiere "massiv" von der im Konjunkturpaket beschlossenen Förderung von Forschung und Entwicklung. "Da werden Milliarden investiert."
Lesen Sie dazu auch den Kommentar zum Konjunkturpaket von Nikolaus Blome.