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Der TagOberster Gerichtshof Brasiliens ordnet Telegram-Sperrung an
18.03.2022, 21:27 Uhr
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat eine landesweite Blockade des Onlinedienstes Telegram angeordnet. Da Telegram sich nicht an gerichtliche Anordnungen zum Entfernen von Beiträgen mit Desinformation halte, werde der Messengerdienst in Brasilien mit sofortiger Wirkung gesperrt, verfügte das Gericht. Telegrams "Missachtung brasilianischer Gesetze und seine wiederholten Versäumnisse bei der Einhaltung zahlloser Gerichtsentscheidungen" seien nicht mit dem Rechtsstaat zu vereinbaren, schrieb der Richter Alexandre de Moraes in seiner Entscheidung. Demnach weigerte sich Telegram wiederholt, Urteile und Anfragen der Polizei, der Landeswahlleitung und des Obersten Gerichtshofs zu befolgen.