Der TagParteien wehren sich in Karlsruhe gegen Nichtzulassung zur Wahl
ntv bei Google bevorzugenSommerloch hin oder her: Dafür, dass Ende September ein neuer Bundestag gewählt wird, ist es doch erstaunlich ruhig dieser Tage. Somit bleibt aber immerhin etwas mehr Zeit für die politische Peripherie. Zu der Wahl nicht zugelassen ist bekanntermaßen die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die nun wie auch 16 weitere Gruppierungen gegen ebendiese Nichtzulassung fristgerecht Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat. Damit wollen sie erreichen, dass sie am Ende doch noch auf dem Wahlzettel stehen.
Die DKP hatte in den vergangenen Jahren ihre Rechenschaftsberichte immer erheblich verspätet vorgelegt und damit die Vorgaben des Parteiengesetzes nicht erfüllt. Der Bundeswahlausschuss entschied sich deshalb jüngst gegen eine Zulassung, wie auch bei Dutzenden weiteren Parteien.
Nach der Entscheidung haben abgelehnte Gruppierungen vier Tage Zeit, Beschwerde in Karlsruhe einzureichen. Nach Auskunft des Gerichts haben davon unter anderem auch die Republikaner, die Klimaschutzpartei (KSP), die Jesusparty und die die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) Gebrauch gemacht. Falls Sie es noch nicht gesehen haben: Die Vertreter der APPD zeigten schon kurz nach der Bekanntgabe ihrer Nichtzulassung wenig Verständnis.