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Der TagSeehofer nennt Bedingungen für Rückkehr von IS-Kämpfern

19.02.2019, 18:49 Uhr
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Bundesinnenminister Horst Seehofer hat erstmals Bedingungen für die Rückkehr deutscher Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und ihrer Familien nach Deutschland genannt.

  • Diese könnten nur zurückkehren, wenn ihre Identität zweifelsfrei geklärt sei und sie kein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko darstellten, sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung". "Jeder Einzelfall" müsse vor Ort geklärt werden, "bevor irgendjemand ins Flugzeug gesetzt wird".

  • Schon vor der Rückkehr müsse es Klarheit über jede Personalie und über Strafverfolgungsansprüche anderer Staaten geben, sagte Seehofer.

  • Zudem will der Innenminister verhindern, dass IS-Kämpfer in Deutschland abtauchen. "Wir müssen klipp und klar wissen, welche Ermittlungsergebnisse es in Deutschland gegen die jeweilige Person gibt", sagte Seehofer. "Ich möchte keine gefährlichen Leute aufnehmen, wenn wir nicht die Sicherheit gewährleisten können, dass wir sie hier zum Beispiel wieder in Haft nehmen können, weil sie mit einem Haftbefehl gesucht werden."

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