Der Tag Söder kündigt Veto gegen mögliche schwarz-grüne Koalition an
10.12.2024, 08:37 UhrWie sehr kann einem die Vorstellung einer schwarz-grünen Koalition missfallen? Markus Söder: ja.
Bayerns Ministerpräsident hat seine Kritik gegen die Grünen im Bund noch verschärft und ein Veto gegen eine schwarz-grüne Koalition im Bund angekündigt. "Am Ende entscheiden Parteien, ob es eine Koalition gibt. Die CSU ist eine Partei", sagte Söder im Podcast von Table.Briefings. Wenn man dieses Land wieder voranbringen wolle, dann reiche kein Regierungswechsel. "Da braucht es einen Richtungswechsel. Es muss sich was grundlegend ändern, sonst werden es andere ändern", so Söder. Schwarz-Grün sei "nicht die richtige Perspektive". Zuletzt hatte CDU-Chef Friedrich Merz deutlich gemacht, dass er eine Zusammenarbeit mit den Grünen und auch Robert Habeck nicht ausschließt.
Doch laut Söder trägt Habeck als Wirtschaftsminister persönlich die Schuld an der Krise. "Der Robbi-Klub der Grünen ist verantwortlich für das wirtschaftliche Desaster. Ich halte es für völlig absurd und ausgeschlossen, dass so jemand Wirtschaftsminister bleiben kann." Der CSU-Chef forderte zudem eine parlamentarische Aufarbeitung der Krise rund um den insolventen schwedischen Batteriehersteller Northvolt. Die Landesregierung müsse Rechenschaft ablegen, aber es müsse auch "ein Untersuchungsausschuss her, was Habeck betrifft", sagte Söder.
Quelle: ntv.de