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Der TagUlbrich verlässt AfD-Fraktion in Sachsen
31.01.2024, 12:15 Uhr
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AfD-Politiker Roland Ulbrich droht der Parteiausschluss. Die sächsische AfD will ihn auch nicht mehr in ihrer Landtagsfraktion haben. Nun verlässt Ulbrich die Fraktion in Dresden. Das gibt ein Fraktionssprecher bekannt. Zu den Gründen sagt er nichts. Ulbrich war gestern bereits als Vizepräsident des Bundesschiedsgerichts der Partei zurückgetreten. Presseberichten zufolge soll er sich bei einem Schiedsspruch auf die Nürnberger Rassegesetze bezogen haben. Die sächsische AfD sagt, Ulbrich habe "in schwerwiegender Weise gegen die Parteigrundsätze verstoßen" und solle aus Fraktion und Partei ausgeschlossen werden. Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch ein.