Der TagUmstrittene Linken-Politikerin legt im Antisemitismus-Streit wortreich nach
ntv bei Google bevorzugenNach der Wiederaufnahme der rot-grün-roten Sondierungen in Berlin hat die Linken-Politikerin Vanessa Emde eine ihrer umstrittenen Aussagen in einem Instagram-Video wiederholt. In dem Beitrag sagte die Neuköllner Abgeordnete im Abgeordnetenhaus, sie habe vor einigen Monaten in einem Video davon gesprochen, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. "Ich stehe zu meinen Aussagen und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück", sagte Emde in dem neuen Video.
Der Satz sei ein völkerrechtlicher "No-Brainer". Die Berliner Linksfraktion hatte die Abgeordnete am Dienstag in ihre Reihen aufgenommen. Die Fraktion bekannte sich in ihrer konstituierenden Sitzung zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels. Alle Abgeordneten unterzeichneten eine entsprechende Erklärung.
Emde kritisierte, diese nenne nur selektiv Details aus Partei-Beschlüssen. Nicht erwähnt werde darin etwa ein Beschluss der Linken, die das israelische Vorgehen im Gazakrieg seit einem Parteitag im Juni erstmals offiziell als "Völkermord" bezeichnet. Dass sie in die Fraktion aufgenommen wurde, sei "ein kleiner Geländegewinn gegen die Staatsräson", sagte Emde.