Der TagUrsula von der Leyen schließt Koalition mit Kräften von ganz rechts nicht aus
Ob das das richtige Zeichen in diesen Zeiten ist, wage ich zu bezweifeln: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält sich eine Zusammenarbeit mit Kräften rechts von der CDU/CSU nach den Europawahlen grundsätzlich offen. Sie sagte in Brüssel, Koalitionen hingen von den politischen Inhalten der Parteien ab.
Als "unmöglich" bezeichnete sie ein Zusammengehen mit "Putin-Freunden" und Feinden der Rechtsstaatlichkeit. Von der Leyen äußerte sich zu der Frage, ob sie eine Koalition mit der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) für denkbar halte. Dazu gehören unter anderem die nationalkonservative polnische PiS-Partei, die Partei der postfaschistischen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der ehemalige AfD-Politiker Lars Patrick Berg. "Wir wissen nicht, wer der EKR nach den Wahlen angehört", sagte von der Leyen weiter. "Also zählt der Inhalt."
