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Der Tag"Vollkommen richtig": Bundestag will sich selbst Gehaltserhöhung um 606 Euro verpassen
05.06.2025, 07:16 Uhr
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Die SPD hat die im Bundestag geplante Verlängerung einer Regelung zur automatischen Diätenanpassung verteidigt. Der Mechanismus sei vollkommen richtig, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Dirk Wiese. "Wenn die Nominallohnentwicklung positiv ist, kriegen wir auch eine entsprechende Anpassung. Ist sie negativ, sinken bei uns auch die Abgeordnetendiäten." Ähnlich argumentiert auch die Union.
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen die bisher geltende Regelung auch für diese Wahlperiode verlängern, wonach die Diäten automatisch jährlich zum 1. Juli entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst werden. Dies muss, um weiterhin zu gelten, zu Beginn einer jeden neuen Legislaturperiode beschlossen werden.
