Politik 24.10.23

Vage Aussichten für neue Partei Fast jeder Fünfte kann sich Wagenknecht-Wahl vorstellen

Die Linksfraktion will die einstige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die anderen neun Fraktionsmitglieder, die aus der Partei Die Linke ausgetreten sind, nicht in der Bundestagsfraktion belassen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Offen ist demnach allein der Zeitpunkt der Entscheidung. Der ehemalige Parteivorsitzende Bernd Riexinger sagte dem RND: "Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass wir Leute, die so spalten, wieder in die Fraktion aufnehmen, damit sie dann im Januar mit einem großen Paukenschlag erneut aus der Fraktion austreten können. Das wäre aberwitzig."

Nach der Geschäftsordnung der Linksfraktion müssen aus der Partei Ausgetretene einen Antrag auf Verbleib in der Fraktion stellen. Wagenknecht hatte erklärt, dass die zehn aus der Linken ausgetretenen Abgeordneten zunächst in der Bundestagsfraktion bleiben würden. Aus Fraktionskreisen erfuhr das RND nun, dass die Abstimmung darüber voraussichtlich in einer der folgenden Fraktionssitzungen am 7. oder 14. November erfolgen soll. Die zehn abtrünnigen Abgeordneten um Wagenknecht seien aufgefordert worden, der Fraktionssitzung fernzubleiben.