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Der TagWeißes Haus kündigt Verfügung zu sozialen Medien an

28.05.2020, 06:08 Uhr

Der Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und Twitter droht zu eskalieren: Nach der Verärgerung von Trump über den Kurznachrichtendienst hat das Weiße Haus eine Verfügung zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten. Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte.