Der TagCDU-Sprecher fordert nach irren Aussagen Sanktionen gegen israelischen Minister
ntv bei Google bevorzugenViele Experten bezichtigen Israel des Völkermords an den Palästinensern. Vorwürfe, die sich auch auf Aussagen israelischer Regierungsmitglieder stützen, wie sie Polizeiminister Itamar Ben-Gvir zuletzt getätigt hat. Nun hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, EU-Sanktionen gegen Ben-Gvir gefordert. Der rechtsextreme Polizeiminister hatte in einem Podcast zur Tötung von noch mehr Palästinensern in Gaza aufgerufen. "Ben Gvirs menschenverachtende Äußerungen kann jeder Mensch nur verurteilen. Die EU sollte ihn sanktionieren als Zeichen für die weltweite Geltung von Menschenwürde und Menschenrechten", sagte Hardt "Politico". Zudem sei er davon überzeugt, dass ein israelisches Kabinett ohne Ben-Gvir Europa und Israel wieder näher zusammenführen würde.
Ben Gvir hatte unter anderem gesagt: "Ich denke, dass man gezielte Tötungen in Gaza ausführen sollte, jede Nacht 30, 40 (Menschen) entfernen." Er beziehe sich dabei nicht nur auf militante Palästinenser, die eine unmittelbare Gefahr darstellten, erklärte er. Es gebe im Gazastreifen vielmehr Menschen, die es nicht verdient hätten zu leben.