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Wo Bratbirne drin ist... ... soll Bratbirne draufstehen

Im Streit um die Bezeichnung "Champagner Bratbirne" hat sich die französische Champagnerwirtschaft beim Bundesgerichtshof (BGH) durchgesetzt. Das Karlsruher Gericht untersagte am Donnerstag dem schwäbischen Gastronom Jörg Geiger aus Schlat, seinen Birnenschaumwein auf dem Etikett "blickfangmäßig" als "Champagner Bratbirne" anzupreisen. Zugleich aber räumte der BGH ihm das Recht ein, etwas dezenter darauf hinzuweisen, dass sein Schaumwein aus der Obstsorte "Champagner Bratbirne" hergestellt wird. Die Franzosen hatten geklagt, weil sie den guten Ruf ihres weltbekannten Produkts ausgenutzt sahen. (Aktenzeichen: I ZR 262/02 vom 19. Mai 2005)

Nach den Worten des I. Zivilsenats hat sich Geiger an die besondere Exklusivität der Herkunftsbezeichnung "Champagner" angelehnt, indem er die regional als "Champagner Bratbirne" geläufige Obstsorte auf dem Etikett grafisch besonders hervorgehoben hat. Damit werde die - durch ein deutsch-französisches Abkommen von 1960 geschützte - Angabe "Champagner" wettbewerbswidrig beeinträchtigt. Denn die Konsumenten verbänden mit dem französischen Schaumwein "besondere Gütevorstellungen". Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass es sich bei dem schwäbischen Getränk - für jeden Käufer erkennbar - um einen aus Obst und nicht aus Trauben hergestellten Schaumwein handle.

In der Verhandlung hatte Geigers Anwalt Reiner Hall argumentiert, "Champagner Bratbirne" sei eine seit mehr als 150 Jahren übliche Birnen-Bezeichnung. "Aus dieser Sorte wird der beste Birnenschaumwein hergestellt." Auf den Flaschen das Ausgangsprodukt zu nennen, sei unausweichlich: "Es muss auf dem Etikett draufstehen dürfen, was in der Flasche drin ist."

Auch der BGH sprach dem schwäbischen Schaumweinhersteller dieses Recht nicht völlig ab. Für den "berechtigten Hinweis auf die verwendete Obstsorte" sei es aber nicht erforderlich, die Bezeichnung "blickfangmäßig" hervorzuheben. Geiger hatte bereits im Vorfeld des Prozesses angedeutet, dass er auch mit einer zurückhaltenden Gestaltung des Etiketts einverstanden wäre.

Quelle: n-tv.de

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