Bilderserien
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Am 18. Dezember 2017 vereidigt Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen (M.) die neue Bundesregierung von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz (9.v.l.). Bild 1 von 33 | Foto: imago/photonews.at
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Doch die Koalition sieht sich von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Das liegt vor allem an Kurz' rechtspopulistischem Bündnispartner FPÖ. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (rechts im Bild) hatte im Wahlkampf...Bild 2 von 33 | Foto: imago/photonews.at
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... noch scharf gegen Kurz geschossen und ihn einen "Spätzünder" genannt, weil dieser erst im Wahlkampf auf FPÖ-Linie umgekippt sei. Bild 3 von 33 | Foto: imago/Eibner Europa
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Tatsächlich versucht Kurz mit Islamkritik und hartem Asylkurs die rechte Flanke zu schließen und FPÖ-Wähler für seine ÖVP zu mobilisieren. Bild 4 von 33 | Foto: imago/CHROMORANGE
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Die Taktik geht auf: Die ÖVP gewinnt die Nationalratswahlen vom 15. Oktober 2017 mit knapp 31,5 Prozent der Stimmen und einem satten Zugewinn von 7,5 Prozent vor den Sozialdemokraten (26,86 Prozent). Straches FPÖ wird drittstärkste Kraft mit 25,97 Prozent. Bild 5 von 33 | Foto: imago/Eibner Europa
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Doch die Österreicher sind der Großen Koalition von SPÖ-Kanzler Christian Kern (l.) und ÖVP überdrüssig. Kurz' Wahlkampfschlenker nach rechts steht einem Bündnis ebenfalls im Weg. Bild 6 von 33 | Foto: picture alliance / Hans Klaus Te
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Und so freut sich bekanntlich der Dritte: Nach zweimonatigen Koalitionsverhandlungen präsentieren Strache und Kurz im Dezember 2017 ihr Regierungsprogramm "Zusammen. Für unser Österreich".Bild 7 von 33 | Foto: imago/Eibner Europa
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Dem Koalitionspartner gelingt es, Kernministerien zu besetzen. So geht das Innenministerium an Herbert Kickl (2. v.r.) und das Arbeitsministerium an Beate Hartinger-Klein (5.v.l.) von der FPÖ. Das Außenministerium führt die von der FPÖ ernannte, parteilose Karin Kneissl (6.v.l.). Bild 8 von 33 | Foto: picture alliance / Roland Schlag
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Strache selbst wird Vizekanzler und Sportminister (im Bild mit Bundespräsident Van der Bellen, r.). Bild 9 von 33 | Foto: imago/photonews.at
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Und so macht sich das neue Koalitionsexperiment an die Arbeit. Innenpolitisch setzt Kurz auf ökonomische Reformen und Steuersenkungen. Bild 10 von 33 | Foto: imago/Eibner Europa
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Außenpolitisch will der Kanzler ein neues Bild des österreichischen Selbstbewusstseins verkörpern (Besuch im Weißen Haus am 20. Februar 2019).Bild 11 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Im Juli 2018 übernimmt Österreich die EU-Ratspräsidentschaft von Bulgarien (hier mit Bulgariens Präsident Bojko Borissow und Ratspräsident Donald Tusk). Doch dem Europapolitiker Kurz wird dabei nur ein inhaltlich mäßiger Erfolg beschieden. Insbesondere seine Solidarisierung mit Ungarns Präsident Viktor Orbán in EU-Migrationsfragen isoliert ihn von den anderen Mitgliedstaaten. Bild 12 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Die Frage belastet auch sein Verhältnis zur deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die er immer wieder für ihre Flüchtlingspolitik im Jahr 2015 scharf angreift. Dabei hatte Merkel mit der Entscheidung zur Grenzöffnung gerade Österreich entlastet.Bild 13 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Insgesamt ist die Beziehung zu Deutschland schwierig. Das Verhältnis von Bundesaußenminister Heiko Maas zu seiner österreichischen Amtskollegin Kneissl kann bestenfalls als eisig beschrieben werden. Bild 14 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Auch das Klima zwischen den Koalitionspartnern kühlt ab. Diverse kleinere und größere Skandale, von denen Kurz später sagt, sie seien schwer zu ertragen gewesen, setzen der Regierungsarbeit immer wieder zu. Bild 15 von 33 | Foto: imago images / Eibner Europa
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Gleich zu Beginn der Regierungsarbeit fällt die FPÖ mit mehreren Nazi-Bezügen auf. Während ein FPÖ-Gemeinderat Weihnachtsgrüße mit dem Hinweis "Wehrmacht, Heilige Nacht" verschickt, irritiert Innenminister Herbert Kickl mit der Aussage, er wolle Migranten "konzentriert" an einem Ort unterbringen - eine Formulierung, die stark an die Nazi-Konzentrationslager erinnert.Bild 16 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Im Januar 2018 sorgt der FPÖ-Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen in Niederösterreich, Udo Landbauer, für einen Skandal. Er ist Vize-Vorsitzender einer Burschenschaft, die in ihrem Liedgut den Holocaust besingt. Bild 17 von 33 | Foto: imago/Revierfoto
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Zotige Zwischenrufe im Parlament: Bei einer Rede der in Bosnien geborenen Alma Zadic ruft ÖVP-Politiker Johann Rädler der Politikerin zu: "Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!" Wolfgang Zanger von der FPÖ fordert die Politikerin daraufhin auf, zu ihm zu kommen: "Alma, bei mir bist du sicher". Was daran frauenfeindlich sei, wisse er nicht, sagt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker später. Bild 18 von 33 | Foto: imago/Eibner Europa
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Für einen Eklat sorgt im August 2018 der private Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin auf der Hochzeit von Außenministerin Kneissl. Während der von Putin eigens mitgebrachte Don-Kosaken-Chor ein Ständchen trällert, tanzt Österreichs Chefdiplomatin mit dem Kreml-Chef und knickst anschließend vor ihm. Bild 19 von 33 | Foto: REUTERS
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Um die Stimmung gegen Geflüchtete im Land anzuheizen, bezichtigt FPÖ-Klubmann Johann Gudenus einen jungen Mann, Sympathien für eine islamistische Terrormiliz zu hegen und zeigt ihn an. Der Bundespräsident hatte den Geflüchteten zuvor öffentlichkeitswirksam besucht. Obwohl sich die Anschuldigung als völlig aus der Luft gegriffen erweist, verweigert Gudenus dem Mann eine Entschuldigung.Bild 20 von 33 | Foto: imago/Eibner Europa
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Immer wieder sorgt auch Innenminister Kickl für Irritationen. Im September 2018 wird aus seinem Ministerium eine E-Mail an alle Polizeipressestellen des Landes verschickt, in denen diese angehalten werden, die Zusammenarbeit mit bestimmten "kritischen Medien" auf ein Minimum zu beschränken und ihnen keine "Zuckerl" in Form von Exklusivgeschichten zu geben - eine klare Einschränkung der Pressefreiheit.Bild 21 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Auch die Facebook-Aktivitäten von Kickls zweitem Mann im Innenministerium, Generalsekretär Peter Goldgruber (l.), erregen Aufmerksamkeit. Goldgruber sympathisiert mit Verschwörungstheoretikern, die antisemitische Ressentiments verbreiten und liked Postings, deren Tenor klar israelfeindlich ist.Bild 22 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Zum Problem wird für Kurz auch immer mehr das Verhältnis der FPÖ zu der rechtsradikalen "Identitären Bewegung Österreich" (IBÖ). Nach dem Attentat auf eine Moschee in Christchurch wird bekannt, dass der Terrorist Geld an die IBÖ überwiesen hat.Bild 23 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Strache wiederum greift das Vokabular des Attentäters, der ein Manifest mit dem Titel "Der große Austausch" verfasste, auf und kündigt an, seine Partei werde "den Kampf gegen den Bevölkerungsaustausch" weiterführen. Mitgliedern seiner Partei sei es ausdrücklich nicht untersagt, an Kundgebungen der IBÖ teilzunehmen, so Strache. (Bild: Plakat auf einer IBÖ-Demonstration)Bild 24 von 33 | Foto: imago images / photonews.at
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Zuletzt sorgt die Hitler-Geburtsstadt Braunau am Inn für Aufregung. Dort lässt der FPÖ-Vizebürgermeister an Ostern 2019 ein Gedicht verteilen, in dem Migranten als "Stadtratten - Nagetiere mit Kanalisationshintergrund" bezeichnet werden. Kurz interveniert und der FPÖ-Politiker muss zurücktreten.Bild 25 von 33 | Foto: imago images / Rudolf Gigler
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Das Fass zum Überlaufen bringt schließlich ein Video, das FPÖ-Chef Strache und Klubmann Gudenus in einer Villa auf Ibiza zeigt. Darin ist zu sehen, wie die beiden Politiker im Juli 2017 einer vermeintlich schwerreichen Russin öffentliche Aufträge im Gegenzug für Wahlkampfhilfen versprechen. Bild 26 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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In dem Video ist auch zu hören, wie Strache Kanzler Kurz persönlich beleidigt und diffamiert.Bild 27 von 33 | Foto: picture alliance / Roland Schlag
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Kurz darauf tritt Strache von seinen Ämtern als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück.Bild 28 von 33 | Foto: picture alliance/dpa
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Neuer FPÖ-Chef wird Norbert Hofer.Bild 29 von 33 | Foto: picture alliance / Sven Hoppe/dp
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Doch der Schaden für die Koalition ist nicht mehr gutzumachen. "Genug ist genug" für Kurz und er verkündet das Scheitern der Koalition.Bild 30 von 33 | Foto: imago images / photonews.at
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In die Empörung über das Video mischt sich Schadenfreude und Erleichterung über den Abgang von Strache bei den Österreichern. Bild 31 von 33 | Foto: imago images / Alexander Pohl
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Nach einem Jahr und 152 turbulenten Tagen zieht Kurz die Reißleine.Bild 32 von 33 | Foto: imago/Eibner Europa
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Im September 2019 wählen die Österreicher einen neuen Nationalrat. Dann zwar sicher ohne Heinz-Christian Strache, aber wieder mit der FPÖ. (lou)Bild 33 von 33 | Foto: picture alliance/dpa

Koalitionsbruch in ÖsterreichDas Ende einer unheilvollen Allianz

20.05.2019, 06:21 Uhr

Ein Video um Vizekanzler Heinz-Christian Strache versetzt der konservativ-rechtsradikalen Regierungskoalition zwischen ÖVP und FPÖ in Wien den Todesstoß. Nach knapp anderthalb Jahren zieht Kanzler Sebastian Kurz den Schlussstrich unter ein Bündnis, das kaum eine Woche ohne Skandal erlebt hat.