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Die zahlreichen Flüchtlingsboote, die derzeit Lampedusa erreichen, überfordern nicht nur die Behörden der italienischen Insel, sondern auch die Regierung in Rom.Bild 1 von 28 | Foto: dpa
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Dabei regiert dort seit zwölf Monaten eine Koalition, deren Mitglieder schon seit Jahren eine immer schärfere Abwehr von Migranten fordern. Nun zeigt sich: Auch sie hat kein Rezept für eine schnelle Lösung.Bild 2 von 28 | Foto: REUTERS
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Wie auch? Erst im Juli hatten die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, der niederländische Premier Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Deal für die Eindämmung der Migration übers Mittelmeer mit dem tunesischen Machthaber Kais Saied unterzeichnet.Bild 3 von 28 | Foto: picture alliance / ANP
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Aber Saied kann oder will nicht verhindern, dass Flüchtlinge in Tunesien die Boote nach Lampedusa besteigen. Nach Unterzeichnung des Deals kamen jedenfalls nicht weniger, sondern mehr Migranten über das Mittelmeer.Bild 4 von 28 | Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS
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Nicht zum ersten Mal: Seit mehr als zehn Jahren kommen vor allem im Sommer immer wieder Tausende Flüchtlinge über die zentrale Mittelmeerroute nach Lampedusa, das nur 140 Kilometer von der tunesischen Küste entfernt liegt.Bild 5 von 28 | Foto: REUTERS
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Auch jetzt erreichten binnen weniger Tage Tausende Lampedusa - eine Insel, die selbst nur 6000 Einwohner hat. Rasch war das Aufnahmelager überfüllt. Die Versorgung der Menschen dort ist katastrophal.Bild 6 von 28 | Foto: IMAGO/ZUMA Press
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Auf dem Friedhof von Lampedusa werden auch Migranten bestattet, die die Insel nur tot erreichen. Die Kreuze auf ihren Gräbern sind aus dem Holz der Flüchtlingsboote gezimmert.Bild 7 von 28 | Foto: IMAGO/ZUMA Press
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Am Montag verließen etwa hundert Migranten das Erstaufnahmelager in der Hafenstadt Porto Empedocle. Sie kletterten über Zäune und durchbrachen Absperrungen. Bild 8 von 28 | Foto: dpa
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Der örtliche Bürgermeister, Calogero Martello, äußerte dafür Verständnis: Die Menschen hätten nach Essen und Trinken gesucht, sagte er dem Sender RAI. Die Bedingungen im Lager seien unmenschlich.Bild 9 von 28 | Foto: AP
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Italiens Vize-Regierungschef Matteo Salvini sprach dagegen mit Blick auf die Ankunft der Migranten in Lampedusa von einem "Akt des Krieges" und witterte etwas "Organisiertes, um eine Regierung in Schwierigkeiten zu bringen".Bild 10 von 28 | Foto: IMAGO/Matteo Gribaudi
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Meloni und von der Leyen besuchten Lampedusa am Sonntag, um ein Zeichen zu setzen: Wir tun was. Die eine hofft darauf, eine EU-Asylrechtsreform durchsetzen zu können, die andere hatte den Italienern sinkende Migrationszahlen versprochen.Bild 11 von 28 | Foto: AP
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Man könnte das Zeichen, das ihr Besuch aussandte, aber auch anders verstehen: als Signal der Hilflosigkeit. Weder eine Asylrechtsreform noch eine postfaschistische Regierungschefin können verhindern, dass sich Menschen in Tunesien in Boote setzen, um Italien zu erreichen.Bild 12 von 28 | Foto: AP
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Von der Leyen sicherte Meloni auf Lampedusa die Solidarität der EU zu. Die Frage ist allerdings, ob mangelnde Solidarität das Problem ist.Bild 13 von 28 | Foto: IMAGO/ZUMA Press
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Das echte Problem der Solidarität sei nicht, dass Italien im Stich gelassen werde, sondern, "dass manche Länder - wie Ungarn, wie Kroatien, wie Bulgarien, auch Italien - bei der Behandlung von Asylsuchenden und Flüchtlingen die europäischen Standards nicht einhalten", sagt der Migrationsexperte Gerald Knaus bei ntv.Bild 14 von 28 | Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com
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Damit würden weitere Gründe geschaffen, dass Menschen Richtung Norden - nach Deutschland, Österreich, Frankreich und in die Schweiz - weiterziehen, so Knaus.Bild 15 von 28 | Foto: picture alliance / ANSA
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In Frankreich und Österreich gebe es viel mehr Asylanträge als in Italien. "Die Leute ziehen weiter - von selbst. Da brauchen wir gar keine Verteilung."Bild 16 von 28 | Foto: AP
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Die Diskussion über eine Verteilung von Flüchtlingen in Europa hält Knaus daher für "total weltfremd". Die zentrale Frage sei eine andere: "Wie kann man an den Außengrenzen der EU ohne Menschenrechtsverletzungen irreguläre Migration reduzieren?"Bild 17 von 28 | Foto: REUTERS
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Aus Knaus' Sicht ist die einzig sinnvolle Strategie, irreguläre Migration durch reguläre Migration und Kooperation zu ersetzen. Heißt: Europa braucht verlässliche Partnerländer auf der anderen Seite des Mittelmeers, die Geflüchtete zurücknehmen und dafür sorgen, dass sie gar nicht erst aufbrechen.Bild 18 von 28 | Foto: AP
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Im Gegenzug müsste sich die EU beispielsweise verpflichten, eine begrenzte Arbeitsmigration aus diesen Ländern zuzulassen. Auch Asylanträge von Menschen aus Drittstaaten müssten in diesen Partnerländern gestellt werden.Bild 19 von 28 | Foto: REUTERS
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Von einer solchen Lösung ist Europa weit entfernt. Einfacher sind daher Forderungen, die Knaus als "pures politisches Theater" bezeichnet. Etwa die nach stärkeren Kontrollen an den deutschen Grenzen.Bild 20 von 28 | Foto: picture alliance/dpa
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Frankreich etwa kontrolliere an seinen Binnengrenzen bereits seit November 2015, sagt Knaus. Natürlich werden dort auch Leute zurückgewiesen. "Aber diese Leute verschwinden nicht einfach, ...Bild 21 von 28 | Foto: picture alliance/dpa/MAXPPP
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... die probieren es ein zweites, ein drittes, zur Not auch ein viertes Mal. Zwischen 2015 und 2019 hat sich die Zahl der Asylanträge in Frankreich verdoppelt!"Bild 22 von 28 | Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com
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Als Symbol für ein italienisches Problem taugt Lampedusa also nur begrenzt. Nach Daten der Europäischen Asyl-Agentur wurden im ersten Halbjahr nicht in Italien die meisten Asylanträge gestellt, sondern in Deutschland.Bild 23 von 28 | Foto: picture alliance/dpa/LaPresse/AP
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Und auch das relativiert sich, wenn man die Anträge ins Verhältnis zur Bevölkerung setzt: Pro tausend Einwohner gab es die meisten Asylanträge in Zypern: 4,5. Auf Platz zwei folgt Österreich mit 2,5 Anträgen, dann Estland mit 2. Bild 24 von 28 | Foto: picture alliance / ANSA
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Deutschland ist in dieser Liste mit 1,9 Asylanträgen pro eintausend Einwohner auf Platz vier.Bild 25 von 28 | Foto: picture alliance/dpa
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Und Lampedusa? Der französische Migrationsforscher Matthieu Tardis sagt, die Insel habe eher ein "logistisches Problem".Bild 26 von 28 | Foto: REUTERS
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Soll heißen: Erst nach und nach wurden die Migranten auf das italienische Festland gebracht.Bild 27 von 28 | Foto: REUTERS
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"Wenn diese paar tausend Menschen auf dem italienischen Festland gelandet wären, hätte das keine Polemik ausgelöst", so Matthieu Tardis. "Wir haben es mit einer politischen Instrumentalisierung zu tun." (hvo)Bild 28 von 28 | Foto: REUTERS

Überlastete InselLampedusa zeigt die Hilflosigkeit Europas

20.09.2023, 07:35 Uhr

Auf Lampedusa sind in den vergangenen Tagen mehr Migranten gelandet, als die italienische Insel Einwohner hat. Als Symbol für den Untergang Europas taugt die Insel allerdings nicht - eher für die Ratlosigkeit der europäischen Migrationspolitik.