Panorama

Coronavirus-Liveticker +++ 23:51 Heil will Konsequenzen aus "Großversuch zum Homeoffice" ziehen +++

Arbeitsminister Hubertus Heil spricht sich in den Funke-Zeitungen erneut dafür aus, aus dem "coronabedingten ungeplanten Großversuch zum Homeoffice" grundlegende Konsequenzen zu ziehen. Zu Hause zu arbeiten, sei für Millionen von Menschen zur neuen Normalität geworden. Heils Pläne sehen vor, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten von zu Hause aus ermöglichen müssen - es sei denn, betriebliche Gründe sprechen dagegen. Beschäftigte müssten dies aber in jedem Fall künftig mit den jeweiligen Vorgesetzten "erörtern" können. Dem Deutschen Gewerkschaftsbund zufolge wollen zwei Drittel der Arbeitgeber nach dem Auslaufen der Homeoffice-Regelung zurück zum alten Status quo.

+++ 22:56 Kanada will Trucker-Blockaden per Notstandsgesetz beenden +++

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau will die Blockaden von Gegnern der Corona-Maßnahmen per Notstandsgesetz zu beenden. "Die Bundesregierung hat sich auf das Notstandsgesetz berufen, um die Kapazitäten der Provinzen und Territorien zur Bewältigung der Blockaden und Besetzungen zu ergänzen", sagt Trudeau vor Journalisten. Mit sogenannten "Freiheits"-Konvois blockieren Lkw-Fahrer derzeit nicht nur Grenzübergänge, sondern auch die Hauptstadt Ottawa.

+++ 22:12 Vize-FDP-Chef Kubicki: Auch Maskenpflicht muss fallen +++
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich dafür ausgesprochen, auch die Maskenpflicht aufzuheben. "Aus meiner Sicht gibt es keine rechtliche Begründung für eine Maskenpflicht. Ich bin dafür, dass Menschen eigenverantwortlich Masken tragen können", sagte der Bundestagsvizepräsident am Montag in der Sendung "RTL Direkt". Er befürworte das "schwedische Modell". Die Regierung in Stockholm habe die Pflicht aufgehoben, aber empfohlen, Masken gerade in den Wintermonaten zu tragen. "Ich kann mir schon vorstellen, dass es in S- und U-Bahnen Sinn machen kann, aber das würde ich empfehlen. Ob wir es verpflichtend machen müssen - da habe ich große Zweifel", sagte Kubicki.

+++ 21:40 Kanadische Polizei entdeckt Waffenlager bei Corona-Demonstranten +++
Die kanadische Polizei hat bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen eine schwer bewaffnete Gruppe von Demonstranten festgenommen. Elf Teilnehmer einer Blockade des Grenzübergangs in Coutts im Bundesstaat Alberta seien in Gewahrsam genommen worden, teilte die Polizei mit. Die Beamten hatten nach Hinweisen auf eine "kleine organisierte Gruppe" mit Zugang zu einem Waffenlager drei Lastwagen durchsucht. Dabei wurden nach Polizeiangaben mehrere Gewehre und Handfeuerwaffen sowie Schutzkleidung, eine Machete und "große Mengen Munition" sichergestellt. "Die Gruppe soll bereit gewesen sein, Gewalt gegen die Polizei anzuwenden, falls Versuche unternommen würden, die Blockade zu stören", erklärte die Polizei.

+++ 21:00 Aktuelle Datenlage in Deutschland: 94.369 neue Fälle gemeldet +++
Die Zahl der gemeldeten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist auf 12.466.936 gestiegen. Wie aus den von ntv.de ausgewerteten Angaben der Landesbehörden hervorgeht, kamen damit 94.369 neue Fälle hinzu. Im Vergleich zur Vorwoche waren das 20.363 neu gemeldete Fälle weniger als heute vor einer Woche (-17,7 Prozent). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion stieg um 98 auf 120.012. Als aktuell infiziert gelten rund 3.482.435 Personen.

Die Ansteckungsrate (7-Tage-R-Wert) wird vom Robert-Koch-Institut (RKI) mit 0,92 angegeben (Vortag: 0,96). Laut DIVI-Intensivregister werden in Deutschland derzeit 2473 Covid-19-Patienten intensivmedizinisch behandelt, 1163 davon werden invasiv beatmet.

+++ 20:45 Gesundheitsminister wollen gestuftes Verfahren bei Pflege-Impfpflicht +++
Die Gesundheitsminister der Länder sind sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden weitgehend einig, die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgewogen und in einem gestuften Verfahren umzusetzen. Auch wenn noch viele Fragen offen seien, solle das Gesetz vollzogen und umgesetzt werden, sagte Petra Grimm-Benne. Es gebe eine große Einigkeit in den Ländern über ein gestuftes Verfahren ab Mitte März, so die SPD-Politikerin. Ein Beschluss zu dem Thema wurde allerdings nicht gefasst. Binnen 14 Tagen sollten die betroffenen Beschäftigten einen Impfnachweis vorweisen, sagte Grimm-Benne. Alle die, die sich noch impfen lassen wollen oder beispielsweise erst eine Impfung haben, sollten aber weiterarbeiten dürfen. "Aber", so Grimm-Benne, "Wir sagen, wenn alle Punkte geklärt sind, dann muss man auch irgendwann mal über ein Betretungsverbot sprechen, wenn keine anderen Gründe vorliegen."

+++ 20:00 Höchste Corona-Inzidenz in Brandenburg mit etwas über 1800 +++
Die Corona-Inzidenz ist in Brandenburg wieder leicht auf 1811,8 gestiegen. Brandenburg lag damit im Ländervergleich knapp vor Bayern (1772). Den bundesweiten Durchschnittswert der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gab das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag mit knapp 1460 an. Trotz hoher Werte bei der Sieben-Tage-Inzidenz begrüßt Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher die geplante Lockerung der Corona-Maßnahmen. "Wir sind in Brandenburg noch nicht überm Berg. Trotzdem finde ich das in Ordnung und begrüßenswert, dass die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch sich mit geordneten Öffnungsszenarien beschäftigt", sagte die Grünen-Politikerin "Brandenburg Aktuell" des rbb am Montag.

+++ 19:25 Niederlande wollen meiste Corona-Maßnahmen aufheben +++
Die Niederlande wollen die meisten Corona-Maßnahmen aufheben. Eine Entscheidung darüber soll am Dienstag fallen und am Abend bekannt gegeben werden. Nach den vorliegenden Plänen sollen Stadien, Theater, Kinos und Gaststätten wieder fast uneingeschränkt für Besucher freigegeben werden. Die Öffnungszeiten für Gaststätten soll auf 1 Uhr erweitert werden, statt wie bisher 22 Uhr. Einschränkungen sind noch für Großveranstaltungen ohne feste Sitzplätze wie Festivals oder Nachtclubs vorgesehen.

+++ 18:50 Tausende Israelis veranstalten "Freiheits-Konvoi" nach Jerusalem +++
Tausende Israelis haben am Montag gegen die von der Regierung verhängten Corona-Beschränkungen protestiert. Aus dem ganzen Land kommend fuhren sie nach dem Vorbild der Proteste in Kanada mit Autos und Lkw in einem "Freiheits-Konvoi" nach Jerusalem. Die Demonstranten stimmten Hup-Konzerte an und schwenkten auf dem Weg zum Sitz der israelischen Regierung kanadische und israelische Flaggen. Auch in Frankreich, den Niederlanden, der Schweiz, Australien und Neuseeland hatte es vergleichbare Proteste gegeben.

+++ 18:03 Mann in der Türkei seit 14 Monaten durchgehend positiv getestet +++
In der Türkei wird Muzaffer Kayasan seit 14 Monaten ununterbrochen positiv gestestet. Der 56-jährige Leukämie-Patient habe die bislang längste bekannte Covid-Infektion der Türkei, sagen Ärzte. Der Grund dafür liege möglicherweise an seinem geschwächten Immunsystem. Wegen der andauernden Infektion kann Kayasan gemäß den türkischen Impfregeln keine Impfung erhalten. Daten der Leukämie-Gesellschaft Leukemia & Lymphoma Society zeigen, dass ein Viertel der Erkrankten selbst nach zwei Dosen einer Impfung keine nachweislichen Antikörper produzieren.

+++ 17:33 Wegen Protesten: Trudeau will in Kanada Notfallgesetz aktivieren +++
Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau will einem Medienbericht zufolge Sonderbefugnisse in Kraft setzen, um der Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen Herr zu werden. Trudeau habe dabei jedoch keine Pläne, das Militär einzusetzen, berichtete CBC News am Montag ohne Angabe von Quellen. Es wäre das zweite Mal, dass der Emergencies Act in Friedenszeiten aktiviert wird. Das Gesetz erlaubt der Regierung in Ottawa, sich über die Provinzen hinwegzusetzen und zeitlich begrenzte Maßnahmen zum Schutze der Sicherheit anzuordnen. Im Rahmen der Proteste war unter anderem die wichtigste Handelsbrücke zwischen Kanada und den USA versperrt worden. Die kanadische Polizei löste die Blockade am Sonntag auf. Das Stadtzentrum von Ottawa wird dagegen seit etwa drei Wochen blockiert.

+++ 17:04 Die Linke zurückhaltend beim Thema Lockerung +++
Die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow äußert sich zurückhaltend zur Lockerung von Corona-Maßnahmen. Die Linke sei für eine verantwortungsvolle Öffnung. "Ob das jetzt schon der richtige Zeitpunkt ist, ist eine gute Frage", sagte Hennig-Wellsow in Berlin. Sie betonte auch: "Eine Rolle sollte wirklich der Impfschutz spielen, solidarisches Handeln. Und vor allem die Wichtigkeit von Masken sollte auch immer noch im Zentrum stehen." Wichtig seien kostenfreie oder sehr preiswerte Masken. Zudem sollte sich Deutschland auf eine mögliche weitere Corona-Welle im Herbst vorbereiten. Am Mittwoch wollen Bund und Länder über den weiteren Corona-Kurs beraten. Erwogen wird ein Drei-Stufen-Plan zur weitgehenden Lockerung der Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März.

+++ 16:41 Grüne hoffen auf Impfpflicht-Debatte im Bundestag noch in dieser Woche +++
Die Grünen hoffen, dass die Bundestagsdebatte über eine Corona-Impfpflicht spätestens an diesem Freitag beginnen wird. Ihr Ziel sei es, dass Ende der Woche über die verschiedenen Anträge zur Impfpflicht debattiert werde, sagte die designierte Parteivorsitzende Ricarda Lang am Montag in Berlin. Sie gehe davon aus, dass alle Antragsteller "gerade unter Hochdruck arbeiten, um das auch gewährleisten zu können". Sie würde sich freuen, wenn die Frage der Impfpflicht vielleicht weniger als bisher "für parteipolitische Spielchen genutzt" werde.

+++ 16:10 Messewirtschaft fordert klare Perspektive für den Herbst +++
Von der Corona-Pandemie besonders stark betroffene Branchen fordern vor dem Bund-Länder-Treffen eine sofortige Öffnungsperspektive. Die Messewirtschaft erklärte, nötig sei Planungssicherheit für die Unternehmen. Die Veranstaltungsbranche mahnte: "Wir müssen jetzt entscheiden, ob unsere Veranstaltungen im Herbst stattfinden werden oder nicht." Das sei auch wichtig für die Zuschauer. Der Verband der deutschen Messewirtschaft (Auma) erklärte am Montag, 230.000 Arbeitsplätze in Deutschland hingen an der Branche, und 165.000 davon seien mittlerweile akut gefährdet. "Weitere Wochen des Wartens bringen die Messebranche ohne jede Schuld in noch größere Nöte, die tief nachwirken werden", erklärte Auma-Chef Philip Harting.

+++ 15:44 Krankenhausgesellschaft: Entspannung in Kliniken zeigt sich verzögert +++
Die sich andeutende Entspannung der Corona-Lage wird sich nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) erst in einigen Wochen in den Kliniken bemerkbar machen. Es sei erst im Laufe des März mit einer deutlichen Reduktion der Belegungszahlen zu rechnen, teilte die DKG mit. Der Expertenrat der Bundesregierung hatte in einer am Sonntagabend veröffentlichten Stellungnahme eine mögliche Lockerung der Coronamaßnahmen an die Lage in den Krankenhäusern geknüpft: "Ein Zurückfahren staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen erscheint sinnvoll, sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist."

+++ 15:18 FDP: Mit 20. März alle Corona-Maßnahmen aufheben +++
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat vor der am Mittwoch geplanten Bund-Länder-Runde ein Ende aller Corona-Maßnahmen binnen fünf Wochen gefordert. "Wir müssen den Menschen in unserem Land zeigen, dass ein Ende der freiheitseinschränkenden Maßnahmen unmittelbar bevorsteht", sagte Djir-Sarai in Berlin nach einer Sitzung der Parteigremien. Der Fahrplan müsse sich an nachvollziehbaren Kriterien orientieren und die Menschen im Alltag spürbar entlasten. "In einem weiteren Schritt sollten mit dem 20. März alle Maßnahmen gefallen sein. Ich habe bereits ausdrücklich gesagt, dass ich eine Verlängerung der derzeitigen Regelungen für absolut falsch halte", sagte Djir-Sarai.

+++ 14:47 Baerbock spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus +++
Außenministerin Annalena Baerbock hat sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Es sei gut, dass im März die Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen komme, sagte die Grünen-Politikerin am Montag nach einem Krankenhausbesuch im brandenburgischen Ludwigsfelde. "Sie wird aber nicht ausreichen. Wir brauchen eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland, damit wir all diejenigen schützen, die seit zwei Jahren alles gegeben haben, das Gesundheitssystem aufrechtzuerhalten."

+++ 14:24 Überbrückungshilfen für Unternehmen bis Ende Juni verlängert +++
Die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit coronabedingten Umsatzeinbrüchen werden bis Ende Juni verlängert. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag auf dpa-Anfrage sagte, wurde zwischen den Ressorts eine Einigung über eine Verlängerung erzielt. Die Überbrückungshilfe IV läuft bisher bis Ende März. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte sich am Wochenende für stufenweise Öffnungsschritte in der Pandemie ausgesprochen. Zur Absicherung für Wirtschaft und Beschäftigte sei eine Verlängerung der Corona-Wirtschaftshilfen bis Ende Juni analog zu den Regelungen zum Kurzarbeitergeld aber ebenfalls geboten und sinnvoll, so das Ministerium.

+++ 13:51 Nach Prinz Charles nun auch Camilla infiziert +++
Nach ihrem Mann Prinz Charles hat sich nun auch Herzogin Camilla mit dem Coronavirus infiziert. Die Herzogin von Cornwall, so Camillas offizieller Titel, sei positiv getestet worden und isoliere sich, heißt es in einem Statement des Clarence House - der Residenz des Paares. Die Nachrichtenagentur PA meldet unter Berufung auf ihre Quellen, Camilla sei dreifach geimpft.

+++ 13:31 SPD-Chefin Esken begrüßt Impfpflicht-Vorschlag der Union +++
SPD-Chefin Saskia Esken begrüßt ausdrücklich, dass auch die Union in der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht inzwischen Eckpunkte vorgelegt hat. Damit hätten sich CDU und CSU "auf einen konstruktiven Weg begeben", sagt sie. "Die Idee der Stufen, der phasenweisen Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht, wäre durchaus bedenkenswert", so die SPD-Chefin weiter. Allerdings müsse man in jedem Fall präventiv vorgehen und diese Stufen nicht erst in Kraft setzen, wenn eine neue Corona-Welle begonnen habe.

+++ 13:08 Wüst spricht sich für schrittweise Lockerungen aus +++
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hält die schrittweise Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen für vertretbar. "Wir treten dank milderer Krankheitsverläufe in eine neue Phase der Pandemie ein, die Perspektiven für schrittweise Öffnungen ermöglicht", sagt Wüst der Tageszeitung "Welt". Die Lockerungen müssten aber durch einen Basisschutz abgesichert werden, "damit wir sie nicht wieder zurücknehmen müssen", sagt Wüst, der aktuell auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist.

+++ 12:42 Frust bei Messewirtschaft - Öffnungsperspektive gefordert +++
Die Messewirtschaft fordert vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch eine sofortige Öffnungsperspektive. Trotz langem Mittragens der Corona-Beschränkungen, einer mittlerweile hohen Impfquote und ausgefeilter Hygienekonzepte fehle es im Jahr drei der Pandemie immer mehr an Nachvollziehbarkeit der Restriktionen, Planungssicherheit und echtem Verständnis der Politik für die Notlage der Branche, beklagt der Branchenverband AUMA. 230.000 Jobs hingen in Deutschland an der Messewirtschaft, 165.000 davon seien mittlerweile akut gefährdet. "Unser Geduldsfaden ist am Reißen", sagte Verbandschef Philip Harting.

+++ 12:14 Finnland lockert Regeln für Gastronomie und Kultur +++
In Finnland gelten seit heute deutlich weniger Corona-Maßnahmen als zuvor. Zum Wochenstart wurden mehrere der bisherigen Beschränkungen gelockert. Restaurants und Kneipen dürfen nun zunächst bis 23 Uhr Alkohol verkaufen und bis Mitternacht offen bleiben. Wie der Rundfunksender Yle berichtet, ist auch ein Gesang- und Tanzverbot aufgehoben worden - das bedeutet, dass viele Finnen wieder in die von ihnen sehr geschätzten Karaokebars gehen können. Beschränkungen für die Kultur, den Sport und für Veranstaltungen fallen ebenfalls weg. Die finnische Regierung hatte die Lockerungen vor gut zwei Wochen angekündigt.

+++ 11:53 Rheinland-Pfalz bleibt bei Plan für Pflege-Impfpflicht +++
Rheinland-Pfalz hat für die vom Bund beschlossene Impfpflicht im Pflege- und medizinischen Bereich einen konkreten Umsetzungsplan vorgelegt. "Wir werden die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Rheinland-Pfalz umsetzen, und zwar fristgerecht", sagt Sozialminister Alexander Schweizer. Ab dem 15. März drohen ungeimpften Mitarbeitenden von Altenheimen, Krankenhäusern oder Arztpraxen ein Bußgeld von 500 Euro sowie Betretungs- und Beschäftigungsverbote.

+++ 11:33 Schweden empfiehlt zweiten Booster für Menschen ab 80 +++
Schwedens Gesundheitsbehörde empfiehlt Menschen ab 80 Jahren eine zweite Auffrischungsimpfung, also eine vierte Impfung insgesamt, um einer nachlassenden Immunität entgegenzuwirken. Die Empfehlung gilt auch für Bewohner von Pflegeheimen oder ältere Menschen, die zu Hause betreut werden. Die Auffrischungsimpfung soll frühestens vier Monate nach dem ersten Booster erfolgen, und zwar entweder mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer oder dem von Moderna. "Eine Booster-Dosis verstärkt den Schutz. Daher glauben wir, dass Menschen ab 80 Jahren von einer zweiten Auffrischungsdosis profitieren werden", sagt Chefepidemiologe Anders Tegnell.

+++ 11:17 Impfpflicht-Gegner blockieren neuseeländisches Parlament +++
Die Proteste Hunderter Impfpflicht-Gegner vor dem Parlament in Neuseelands Hauptstadt Wellington dauern trotz Warnungen der Polizei auch nach einer Woche an. Die Teilnehmer haben zahlreiche Zelte aufgebaut und blockieren seit vergangener Woche viele Zufahrtsstraßen mit Lastwagen, Campern und Autos. Die Zahl der Demonstranten werde auf etwa 1000 geschätzt, berichtet der Sender Radio New Zealand (RNZ). Aufforderungen der Polizei, die Fahrzeuge anderweitig zu parken, würden bislang missachtet.

+++ 10:56 Berlins Gesundheitssenatorin warnt vor zu schnellen Lockerungen +++
Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote warnt vor schnellen weitreichenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen. "Ich bin auch immer noch beim Team Vorsicht, ganz ausdrücklich. Was jetzt gesagt wird, wir machen am 19. März alles auf, das geht mir ehrlich gesagt zu schnell", sagt die Grünen-Politikerin im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. "Wenn wir uns anschauen, wie das in den anderen Ländern sich entwickelt, dann sind das keine guten Beobachtungen." Gote sagt, in Dänemark und Israel seien die Infektionszahlen nach den Lockerungen wieder stark gestiegen - vor allem aber auch die Belastung in den Krankenhäusern.

+++ 10:47 "Freiheitskonvois" erreichen Brüssel +++
Erste Demonstranten der sogenannten Freiheitskonvois haben Brüssel erreicht. Brüssels Bürgermeister Philippe Close sagt dem Radiosender RTBF, die Polizei habe 400 bis 500 Fahrzeuge mit Impfgegnern im Land gesichtet. Rund 40 Wagen seien von den Behörden auf einen Parkplatz am Brüsseler Stadtrand unweit des Atomiums umgelenkt worden. Die Autobahn E40 von Aachen nach Brüssel wurde auf Höhe der Stadt Löwen gesperrt. Close sagt, die Aktivisten dürften Brüssel nicht "als Geisel nehmen". Die belgischen Behörden hatten am Freitag ein Verbot der Protestkonvois im Zentrum der Hauptstadt ausgesprochen. Zu Fuß in Brüssel zu demonstrieren sei aber erlaubt, betont der Bürgermeister.

+++ 10:36 Beschlussvorlage: RKI soll nicht mehr über Genesenenstatus entscheiden +++
Laut Beschlussvorlage für den Corona-Gipfel von Bund und Ländern sollen über den Geimpften- und Genesenenstatus künftig nicht mehr das Paul-Ehrlich-Institut und das Robert-Koch-Institut (RKI) entscheiden. In der Öffentlichkeit hatte für Kritik gesorgt, dass das RKI jüngst sehr kurzfristig den Genesenenstatus auf drei Monate verkürzt hatte.

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+++ 10:12 Demonstranten wollten zu Kretschmanns Haus vordringen +++
Gegner der Corona-Politik haben in Sigmaringen versucht, zum Wohnhaus des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann vorzudringen. Eine kleine Gruppe der insgesamt rund 60 Demonstranten wollte eine Absperrung der Straße umgehen, die zum Privathaus des Regierungschefs führt, wie ein Polizeisprecher mitteilt. Dies sei jedoch verhindert worden. Er bestätigte damit einen Bericht der "Schwäbischen Zeitung." Laut Polizei informierten Beamte Kretschmanns Ehefrau Gerlinde darüber, die zur selben Zeit nach Hause kam. Ihr Mann sei nicht daheim gewesen. Insgesamt verlief der Zug der Maßnahmen-Kritiker nach Polizeiangaben friedlich.

+++ 09:41 Corona-Gipfel: Beschlussvorlage sieht Lockerungsplan vor +++
Bund und Länder erwägen einen Drei-Stufen-Plan, um bis zum 20. März alle tiefgreifenden Corona-Einschränkungen zu beenden. "Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden", heißt es in einem ntv.de vorliegenden Entwurf für die Beratungen von Kanzler Olaf Scholz mit der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch. In einem ersten Schritt würden demnach der Zugang zum Einzelhandel "bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen" sowie private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmern erlaubt. Ab dem 4. März kämen Lockerungen für Gastronomie, Diskotheken und Clubs sowie für Großveranstaltungen hinzu. In der Gastronomie würde dann die 3G-Regel gelten, in Diskos und Clubs die 2-plus-Regelung. Ab dem 20. März "entfallen alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen" wie auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen.

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+++ 09:21 Stark-Watzinger warnt vor zu vielen Lockerungen an Schulen +++
Vor dem nächsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch warnt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger vor zu großen Lockerungsschritten an den Schulen. Diese bräuchten "zunächst auch weiterhin ein hohes Schutzniveau, das regelmäßige Tests und auch Maskentragen umfasst", sagt die Ministerin den Funke-Zeitungen. "Lockerungen im Bildungsbereich sollten regional differenziert bei deutlich sinkenden Infektionszahlen und unter Berücksichtigung der Impfquote von Kindern und Jugendlichen erfolgen."

+++ 08:49 Günther fordert Lockerungen +++
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther unterstreicht seine Forderung, die Corona-Schutzmaßnahmen "ein Stück zurückzufahren". Über eine entsprechende Perspektive solle auf den Beratungen der Regierungschefs von Bund und Ländern am Mittwoch gesprochen werden, fordert der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Er plädiert dafür, 2G im Einzelhandel in ganz Deutschland zu streichen. Für eine Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen sei es dagegen "noch einen Tick zu früh". Schulen sollten aber eher dran sein, "als Orte, in denen wirklich dichtes Gedränge ist. Das wird etwas sein, wo wir, glaube ich, eher eine Perspektive dann Richtung Ostern setzen können."

+++ 08:16 Letzter Impfpflicht-Antrag soll diese Woche kommen +++
Im Ringen um eine allgemeine Impfpflicht soll der letzte noch ausstehende Gruppenantrag von Bundestagsabgeordneten in dieser Woche vorgelegt werden. Das kündigt der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann als Initiator im ARD-"Morgenmagazin" an. Die Unterstützer planen eine Beratungspflicht und falls damit keine ausreichende Impfquote erreicht werden kann, eine befristete Impfpflicht ab 50 Jahren. Bereits bekannt sind zwei Gruppenanträge von Abgeordneten verschiedener Fraktionen: einer für eine Impfpflicht ab 18 Jahren und einer gegen eine Impfpflicht. Über sie soll ohne Fraktionszwang abgestimmt werden. Die Union lehnt das Verfahren ab und schlägt ein Impfvorsorgegesetz vor, das im Notfall die Möglichkeit vorsieht, eine Impfpflicht einzuführen.

+++ 07:57 Veranstalter dringen auf Ende aller Auflagen +++
Die deutsche Veranstaltungsbranche fordert vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch eine "sofortige und vollständige Öffnung" und das Ende aller Corona-Auflagen. "Wir müssen jetzt entscheiden, ob unsere Veranstaltungen im Herbst stattfinden werden oder nicht", sagt der Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, der Funke-Mediengruppe. Für viele Veranstalter hänge von einer klaren Perspektive das wirtschaftliche Überleben ab. Der Verband halte es für vertretbar, dass Bund und Länder die Aufhebung aller Corona-Auflagen beschließen. "Wir sehen ja, dass dem Gesundheitssystem derzeit keine Überlastung droht", sagt Michow. Wegfallen müssten alle Kapazitätsbeschränkungen, die Überprüfung von Impfnachweisen bei Veranstaltungen und die Maskenpflicht.

+++ 07:27 Lindner fordert Aufhebung von 2G +++
Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch macht sich Bundesfinanzminister Christian Lindner für weitgehende Öffnungsschritte stark. "Das Gesundheitswesen bewältigt die Omikron-Welle, eine strukturelle Überlastung droht dadurch nicht", sagt der FDP-Chef dem "Handelsblatt". "Deshalb sind breitflächige Eingriffe in unsere Freiheit nicht mehr verhältnismäßig." In den Bereichen Bildung, Handel, Gastronomie, Kultur, Sport und in den Betrieben müsse man "einen spürbaren Schritt Richtung Normalität" gehen. Die 2G-Regeln sollten "sofort aufgehoben" und durch das Tragen von FFP2-Masken ersetzt werden. Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sollten entfallen. Draußen sollte es keine Personenbeschränkungen mehr geben. "Wir müssen den Prozess jetzt einleiten und Stufe für Stufe das Leben normalisieren", so Lindner.

+++ 06:58 Kliniken in Hongkong sind am Limit +++
Die Gesundheitseinrichtungen in Hongkong sind laut Regierungschefin Carrie Lam mit der Bewältigung steigender Infektionszahlen am Limit. "Der Ansturm der fünften Welle der Epidemie hat Hongkong einen schweren Schlag versetzt und die Kapazitäten der Stadt sind überfordert", sagt Lam. Krankenhausbetten für Covid-Patienten sind bereits zu 90 Prozent ausgelastet, wie aus Daten der Gesundheitsbehörde hervorgeht. Auch Isoliereinrichtungen sind demnach nahezu voll. Mediziner warnen, dass bis Ende März täglich 28.000 Infektionen in der chinesischen Finanzmetropole auftreten könnten.

+++ 06:31 Söder fordert Exit-Strategie +++
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert vor der Bund-Länder-Runde am Mittwoch eine stufenweise Exit-Strategie aus den Corona-Beschränkungen. "Wenn der Omikron-Peak erreicht und das Gesundheitssystem weiterhin intakt ist, braucht es den Einstieg in den Ausstieg", sagt Söder. Er plädiert für einen Stufenplan, um die Regeln schrittweise zurückzufahren. Zugleich fordert er eine länger gültige gesetzliche Grundlage für Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht und Abstandsregeln sowie eine Notfall-Strategie für mögliche neue Wellen.

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+++ 06:00 RKI rechnet mit Corona-Welle im Herbst +++
Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht einem Zeitungsbericht zufolge von einer neuen Corona-Welle im Herbst aus. "Die Endemie ist noch nicht erreicht - wir befinden uns in einer Übergangsphase", berichtet die Zeitung "Welt" unter Berufung auf eine interne Lageeinschätzung des Instituts. Mit einer neuen Corona-Welle im Herbst sei "fest zu rechnen".

+++ 05:05 Bremens Bürgermeister hält Umsetzung der Pflege-Impfpflicht für machbar +++
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hält die Umsetzung der umstrittenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht für machbar. "Bei jedem Gesetz gibt es am Anfang bei der Umsetzung in die Praxis Geruckel und Gezuckel und es läuft hier und da mal etwas schief. Das wird bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht anders sein", sagt Bovenschulte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Die geltende gesetzliche Regelung biete aber ausreichend Spielräume, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht sachgerecht und pragmatisch umzusetzen. Das eigentliche Ziel dürfe nicht aus dem Fokus geraten: "Es geht um den Schutz der verletzlichsten Gruppen unserer Gesellschaft."

+++ 03:59 Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1459,8 +++
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 76.465 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 18.802 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 95.267 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1459,8 von 1466,5 am Vortag. 42 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119.977. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 12,42 Millionen Corona-Tests positiv aus.

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Hinweis: Die Zahlen des RKI weichen in der Regel leicht von jenen Falldaten ab, die ntv.de täglich am Abend meldet. Das ntv.de-Datenteam greift direkt auf die Meldezahlen aus den Bundesländern zu, wie sie von den Ministerien und Behörden vor Ort veröffentlicht werden. Das RKI hingegen ist an die gesetzlich vorgeschriebenen Meldewege gebunden, was zu einem zeitlichen Verzug führen kann.

Zudem bilden die jeweiligen Tageswerte unterschiedliche Erfassungszeiträume ab: Die ntv-Auswertung sammelt die jeweils bis zum Abend veröffentlichten Länderangaben und errechnet daraus einen täglichen Stand der gemeldeten Fallzahlen, der in der Regel ab 20 Uhr veröffentlicht wird. Das Erfassungssystem des RKI dagegen berücksichtigt eingehende Meldungen bis Mitternacht, wobei der aktuelle Datenstand dann am nachfolgenden Morgen bekannt gegeben wird.

+++ 03:21 Corona-Expertenrat hält Lockerungen "in kommenden Wochen" für möglich +++
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält in den kommenden Wochen Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich, warnt aber vor einer zu frühen Zurücknahme. "Ein zu frühes Öffnen birgt die Gefahr eines erneuten Anstieges der Krankheitslast", heißt es in der sechsten Stellungnahme des Expertengremiums. "Durch die Untervariante BA.2 muss mit einer gegenüber aktuellen Schätzungen für BA.1 verlängerten bzw. wieder ansteigenden Omikron-Welle gerechnet werden." Dennoch kommt der Expertenrat einstimmig zu dem Urteil, dass "trotz einiger Unsicherheiten (...) eine besonnene Rücknahme einzelner Infektionsschutzmaßnahmen in den kommenden Wochen möglich sein" wird.

+++ 01:39 Amnesty wirft Pharmakonzernen bei Impfstoffen Profitgier vor +++
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft den Impfstoff-Herstellern Profitgier vor und ruft zu einer deutlich schnelleren Impfung der Weltbevölkerung auf. "Wie viele Varianten müssen wir noch durchleben, bis reiche Länder und Pharmaunternehmen realisieren, dass Menschen in ärmeren Ländern Zugang zu Impfstoffen haben müssen?", fragt die Amnesty-Vertreterin Rajat Khosla laut einer Mitteilung. Einem aktuellen Bericht von Amnesty International zufolge wurden im vergangenen Jahr zehn Milliarden Corona-Impfdosen produziert - mehr als genug, um das Ziel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu erreichen, 40 Prozent der Weltbevölkerung bis Ende 2021 zu impfen.

+++ 00:19 Schleswig-Holstein will ab März lockern +++
Schleswig-Holsteins Landesregierung will die geltenden Beschränkungen für das Land bereits Anfang März umfassend lockern. "Die geltende Verordnung läuft bei uns bis zum 2. März. Für die Zeit danach werden wir in dieser Woche alle bisherigen Einschränkungen in den Blick nehmen. Den Bereich der Gastronomie, die Veranstaltungen, die Kultur, den Sport, die allgemeinen Kontaktbeschränkungen. Insbesondere den Geimpften und Genesenen kann man aus meiner Sicht Beschränkungen im bisherigen Ausmaß nicht länger zumuten", sagt Ministerpräsident Daniel Günther der Zeitung "Welt".

+++ 21:55 In sieben Bundesländern steigt die Sieben-Tage-Inzidenz +++
In sieben Bundesländern ist der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zum Vortag angestiegen - am stärksten in Sachsen-Anhalt (+56,4), Baden-Württemberg (+29.8) und Thüringen (+20,4). In neun Bundesländern sinkt der Wert, unter der Inzidenz von 1000 liegen aktuell zwei Länder: Schleswig-Holstein, wo der Wert jetzt den fünften Tag in Folge gesunken ist und Thüringen, wo er sich der 1000er Grenze nähert.

+++ 21:10 Aktuelle Datenlage in Deutschland: 114.009 neue Fälle gemeldet +++
Die Zahl der gemeldeten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist auf 12.372.567 gestiegen. Wie aus den von ntv.de ausgewerteten Angaben der Landesbehörden hervorgeht, kamen damit 114.009 neue Fälle hinzu. Im Vergleich zur Vorwoche waren das 3885 neu gemeldete Fälle weniger als heute vor einer Woche (-3,3 Prozent). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion stieg um 41 auf 119.914. Als aktuell infiziert gelten rund 3.499.536 Personen.

Die Ansteckungsrate (7-Tage-R-Wert) wird vom Robert-Koch-Institut (RKI) mit 0,96 angegeben (Vortag: 0,99). Laut DIVI-Intensivregister werden in Deutschland derzeit 2428 Covid-19-Patienten intensivmedizinisch behandelt, 1149 davon werden invasiv beatmet.

+++ 20:28 Niedersachsen will Maßnahmen an Schulen lockern +++
Das Land Niedersachsen will einem Zeitungsbericht zufolge die Corona-Regeln an den Schulen bald lockern. Ein denkbarer Zeitpunkt für Lockerungen sei das Abflachen der Omikron-Viruswelle, sagt Kultusminister Grant Hendrik Tonne der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". "Wir erarbeiten konkrete Exit-Pläne bei Masken und Tests. Zudem wollen wir Klassenfahrten so schnell es irgend geht wieder ermöglichen", betont der SPD-Politiker. Kinder und Jugendliche bräuchten Erleichterungen und positive Perspektiven. "Sobald es geht, ziehen wir die Pläne aus der Schublade und setzen sie um", sagte der Minister.

+++ 19:28 Virologe befürwortet weitere Lockerungen in Schleswig-Holstein +++
Für Schleswig-Holstein, dessen Inzidenzen von Dienstag mit 885,5 auf Sonntag mit 758,6 deutlich gesunken sind, hält der Kieler Virologe Helmut Fickenscher dagegen weitere Lockerungen der Maßnahmen für möglich. Ein genereller Wegfall der Beschränkungen wie im Nachbarland Dänemark sei derzeit aber nicht sinnvoll. "Vieles deutet darauf hin, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Schleswig-Holstein und wenigen anderen norddeutschen Ländern überschritten ist", sagt der Leiter des Instituts für Infektionsmedizin der Universität Kiel. Nach RKI-Angaben war Schleswig-Holstein am Sonntag das Bundesland mit der niedrigsten Sieben-Tage-Inzidenz. Fickenscher sieht die Klinik-Situation in Schleswig-Holstein positiv: "Die verschiedenen Parameter zur Krankenhaus-Belastung und zur Schwere der Erkrankungen sind eher rückläufig."

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Quelle: ntv.de, jpe/dpa/AFP/rts

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