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Der Prozess am Landgericht Dresden kann frühestens Ende nächster Woche weitergehen.
Der Prozess am Landgericht Dresden kann frühestens Ende nächster Woche weitergehen.(Foto: picture alliance/dpa)
Freitag, 09. November 2018

Neonazi-Prozess ausgesetzt: Angeklagter hatte Affäre mit Schöffin

Der Prozess gegen fünf Männer und eine Frau der Neonazigruppe "Freie Kameradschaft Dresden" verzögert sich, weil der Hauptbeschuldigte ein Verhältnis mit einer Schöffin hatte. Es ist nicht das erste Hindernis in dem Prozess.

Ein Prozess gegen Mitglieder der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden2 am Landgericht Dresden ist einem Bericht zufolge bis Ende kommender Woche ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der Strafverteidiger gegen Schöffen, Richter und Ergänzungsrichter, nachdem bekannt wurde, dass der Hauptbeschuldigte Benjamin Z. ein Verhältnis mit einer Schöffin hatte, wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtete.

Dem Bericht zufolge soll die an dem Prozess beteiligte Schöffin das Verhältnis schon vor einiger Zeit gegenüber dem Ergänzungsrichter und einem weiteren Schöffen offenbart haben. Beide sollen diese verfahrensrelevanten Informationen aber nicht weitergegeben haben.

Das MDR-Magazin "exakt" hatte zuvor bereits berichtet, dass der Angeklagte Benjamin Z. aus der Untersuchungshaft heraus mit einem illegalen Internetzugang über rund ein halbes Jahr hinweg engen Kontakt zu Mitgliedern der rechten Szene und Mitangeklagten gehabt habe. Dem im Juli 2018 beschlagnahmten Tablet konnten Ermittler demnach Hinweise entnehmen, wonach Z. Zeugenaussagen zu beeinflussen versuchte und Verfahrensinterna verriet.

In dem seit September 2017 laufenden Verfahren sind fünf Männer und eine Frau wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruch und Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion angeklagt. Die Neonazigruppe soll Straftaten gegen Flüchtlinge, politische Gegner und Polizisten begangen haben. Der Prozess soll noch bis Ende Mai 2019 laufen.

Es ist das dritte Verfahren gegen mutmaßliche "Freie Kameraden". Die Vereinigung sei gebildet worden, um Angst und Schrecken unter Flüchtlingen zu verbreiten sowie politische Gegner zu beeindrucken, hatte ein Dresdner Richter bei einem Prozess im August 2017 erklärt. Damals waren zwei Männer zu Freiheitsstrafen verurteilt worden, einer ging zum Teil erfolgreich in Revision.

Quelle: n-tv.de