Oberbürgermeister Martin Horn will Freiburg durchgängig zur 30er-Zone machen. Dabei hat er vor allem die Verkehrssicherheit im Blick und setzt sich für eine Sonderregelung der Straßenverkehrsordnung ein. Obwohl der Versuch 2016 schon einmal gescheitert ist.

Die baden-württembergische Stadt Freiburg möchte durchgängig Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit einführen. Die Stadt wäre damit nach eigenen Angaben die erste deutsche Kommune mit einer solchen Regelung. Einen entsprechenden Modellversuch hat der parteilose Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU vorgeschlagen, wie die Stadt mitteilte. Um den Modellversuch zu ermöglichen, solle Scheuer eine Sonderregelung der Straßenverkehrsordnung (STVO) schaffen, so der Vorschlag aus Freiburg. Unterstützung kommt von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann von den Grünen.

Politik 14.02.20 01:43 min

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Eine solche Regelung für die Städte sei im Interesse der Verkehrssicherheit überfällig. Den neuartigen Freiburger Vorstoß begrüße er deshalb ausdrücklich, teilte Hermann mit. Horn sieht in einem durchgängigen Tempo 30 in der Stadt zahlreiche Vorteile. Autofahrer hätten Klarheit, und der Verkehr würde besser fließen. Auch Fahrradfahrer und Fußgänger wären besser integriert und verkehrstechnisch geschützt, so Horn. Wenige "übergeordnete Straßen" sollen von der Tempo-30-Regelung ausgeschlossen bleiben.

Bislang sieht die STVO innerorts grundsätzlich 50 Stundenkilometer als Höchstgeschwindigkeit vor. Tempo 30 oder andere abweichende Vorgaben müssen begründet werden. Sie werden deshalb bislang nur etwa in Wohngebieten, in der Nähe von Kitas oder für den Lärmschutz genehmigt.

Laut der Badischen Zeitung wurde dieses Thema bereits 2016 besprochen. Damals sei jedoch eine Verkehrszählung durchgeführt worden, die ergab, dass nur elf Prozent aller Autos zu schnell fuhren. Der Beschluss wurde dementsprechend abgelehnt. Heute fiel die Entscheidung anders aus. Dies lag unter anderem daran, dass mehr Freiburger sich für das Tempolimit engagierten.