Neues Pandemie-Gesetz Schweden ebnet Weg für schärfere Corona-Politik
08.01.2021, 13:04 Uhr
Die schwedische Regierung hat nun die Möglichkeit, den eigenen Sonderweg schnell zu verlassen.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)
Seit Beginn der Pandemie setzt Schweden im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus auf einen eigenen Weg. Dieser Sonderweg ist umstritten, die Zahl der Todesfälle ist im europäischen Vergleich relativ hoch. Nun sichert sich die Regierung die Möglichkeit, strengere Maßnahmen zu erlassen.
Die schwedische Regierung hat sich mit einem neuen Pandemiegesetz die Möglichkeit für weitreichendere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gesichert. Der Reichstag in Stockholm stimmte für das Gesetz. Es tritt am Sonntag in Kraft und bedeutet in der Praxis, dass die Regierung umfassendere Corona-Maßnahmen als bisher erlassen kann, wenn sie dies für notwendig erachtet. Bislang sind die Schweden in der Corona-Krise einen viel beachteten Sonderweg gegangen.
Die schwedische Strategie hatte bisher auf verhältnismäßig freizügige Empfehlungen sowie Appelle an die Vernunft der Bürger gesetzt. Das Pandemie-Gesetz ermöglicht es der Regierung und den Behörden nun, zum Beispiel Geschäfte, Einkaufszentren, Fitnessstudios oder andere Einrichtungen zu schließen oder es Menschen zu verbieten, sich in größeren Gruppen zu versammeln. Das Gesetz gilt vorläufig bis September 2021.
Sozialministerin Lena Hallengren hatte am Morgen klargemacht, dass der Hauptzweck des Gesetzes nicht sei, Einrichtungen zu schließen. Vielmehr wolle man viel spezifischere Beschränkungen vornehmen können, um Gedränge an verschiedenen Orten zu vermeiden. Wer eindeutig gegen solche Maßnahmen verstoße, riskiere ein Bußgeld, sagte Hallengren im Morgenstudio des Senders SVT.
Schweden hat derzeit im Vergleich zum übrigen Europa wieder relativ hohe Corona-Zahlen. Die Anzahl der Neuinfektionen in den vergangenen 14 Tagen war auf die Bevölkerung heruntergerechnet etwa zweieinhalb Mal so hoch wie in Deutschland. Bereits in der ersten Corona-Hochphase im Frühjahr hatten die Schweden im Vergleich zum Rest Skandinaviens und zu Deutschland deutlich höhere Infektions- und Todesfallzahlen verzeichnet.
Quelle: ntv.de, ter/dpa
