In Rostock mähen Unbekannte ein großes Hakenkreuz in eine öffentlich zugängliche Rasenfläche. Der Staatsschutz ermittelt. In Schwerin kommt es zu Hakenkreuz-Schmierereien.

In Rostock haben Unbekannte ein etwa 30 mal 30 Meter großes Hakenkreuz in eine Rasenfläche gemäht. Der Staatsschutz ermittle und bitte Zeugen um Hinweise, erklärte die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt. Das verbotene nationalsozialistische Symbol befand sich demnach auf einem frei zugänglichen Areal nahe dem Rostocker Fischereihafen und wurde den Beamten am Dienstag gemeldet. Ein Polizeisprecher sagte der "Bild"-Zeitung, man gehe davon aus, "dass das Symbol in der Nacht von Montag auf Dienstag gemäht wurde." Die Beseitigung sei "sofort veranlasst" worden.

Auch in der Landeshauptstadt Schwerin kam es laut Polizei zu einem Vorfall mit Hakenkreuzen. Dort wurden die verfassungsfeindlichen Kennzeichen mit weißer Farbe auf eine sogenannte "Bank der Menschenrechte" gemalt und am Morgen entdeckt. Die 10x15 Zentimeter großen Schmierereien wurden entfernt. Auch dazu ermittelt der Staatsschutz der Polizei. In beiden Fällen gibt es nach Angaben der Polizei noch keine Hinweise auf mögliche Täter. Landesinnenminister Christian Pegel bezeichnete die beiden Vorfälle als "widerlich". Die Verwendung der verbotenen verfassungsfeindlichen Symbole verhöhne "die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft auf eine abscheuliche Art und Weise", erklärte er in Schwerin. Der Staatsschutz der Polizei werde "alles daransetzten, die Straftäter zu ermitteln".

"Der Hass ist nicht verschwunden"

Kurznachrichten 07.08.23

Hinweise auf Hanau-Attentäter Bericht: Bundesweite Welle rechtsextremistischer Drohbriefe gegen Moscheen

Das Hakenkreuz, das bekannteste Symbol des Nationalsozialismus, ist in Deutschland strafbar. Für die Verwendung droht nach § 86a, StGB eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. Justizminister Marco Buschmann hatte im vergangenen August anlässlich des 30. Jahrestags der ausländerfeindlichen Ausschreitungen im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen gemahnt: "Der Hass ist nicht verschwunden. Es bleibt unsere Pflicht, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen."

Über mehrere Tage hatten im August 1992 Rechtsextremisten und Schaulustige das sogenannte Sonnenblumenhaus belagert, in dem die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber sowie vietnamesische Vertragsarbeiter untergebracht waren. Steine und Brandsätze flogen auf das Haus, Anwesende behinderten auch die Feuerwehr bei Löscharbeiten.