Panorama

Tausende Hinweise eingegangen Zoll verfolgt Soforthilfe-Betrüger

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Eine eigene Einheit des Zolls kümmert sich um verdächtige Geldflüsse.

(Foto: picture alliance/dpa)

Eigentlich sollen die Corona-Soforthilfen in Not geratene Menschen unterstützen. Doch einige scheinen die unbürokratischen Gelder zu missbrauchen. Unzählige Meldungen erreichen den Zoll, täglich kommt es zu neuen Strafverfahren.

In der Corona-Krise hat eine Einheit des Zolls mehrere Tausend Hinweise erhalten, dass Kriminelle die Situation für Corona-Soforthilfen ausnutzen. Knapp 5000 Meldungen mit möglichen Bezügen zu Covid-19 seien in den vergangenen neun Wochen bei der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen eingegangen, teilte die Zolleinheit mit, die auch Financial Intelligence Unit (FIU) genannt wird.

Davon seien 4100 Meldungen Hinweise auf "das betrügerische Erlangen von Soforthilfen", hieß es weiter. Kriminelle versuchen Erkenntnissen der FIU zufolge, die bestehende Unsicherheit bei Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen für betrügerische Zwecke auszunutzen.

Die FIU gehört zum deutschen Zoll. Sie kümmert sich unter anderem darum, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verhindern, aufzudecken und deren Unterstützung zu bekämpfen. Wenn etwa Finanzinstituten Transaktionen auffallen, übermitteln sie diese Fälle an die FIU. In puncto Corona-Soforthilfen prüft die Stelle, ob dabei ein Zusammenhang mit Covid-19 besteht und gibt den Fall an die zuständige Strafverfolgungsbehörde weiter. Pro Monat gehen bei der FIU nach eigenen Angaben etwa 8000 bis 10.000 Meldungen zu verschiedensten Fällen ein.

Noch keine genauen Zahlen

Mit den Corona-Soforthilfen sollten schnell und unbürokratisch Hilfsgelder in der Corona-Krise ausgezahlt werden. Dabei haben einige die Hand aufgehalten, denen die Gelder nicht zustehen. Täglich kommen neue Verfahren bei den Strafverfolgungsbehörden hinzu. Zu dem entstandenen Schaden können Polizei und Justiz in vielen Fällen darum noch keine endgültigen Angaben machen.

Eine Umfrage der dpa bei Landeskriminalämtern, Staatsanwaltschaften und Landesministerien zeigte jüngst, dass die Zahl der bestätigten Betrugsfälle derzeit weder auf Landes- noch auf Bundesebene verlässlich benannt werden kann, weil die Ermittlungen vielerorts noch laufen.

Quelle: ntv.de, mdi/dpa