Politik

Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 16:36 Ukraine meldet Gebietsgewinne bei Dobropillja +++

Die ukrainischen Truppen erobern nach Angaben von Armeechef Olexandr Syrskyj nahe der Stadt Dobropillja 188 Quadratkilometer von Russland zurück. Zudem sei die Kontrolle über weitere 250 Quadratkilometer übernommen worden, die zuvor von keiner Seite gehalten worden sei, teilt Syrskyj weiter mit. Der Vormarsch solle die russischen Streitkräfte zwingen, ihren Fokus von der strategisch wichtigen Stadt Pokrowsk abzulenken. Dobropillja liegt etwa 35 Kilometer nördlich von Pokrowsk.

+++ 15:58 Experte: Im Kreml alle sehr nervös. "Putin hat 120.000 Leute für eine Stadt verloren" +++
Sicherheitsexperte Joachim Krause kritisiert das Hin und Her des US-Präsidenten mit Blick auf die Ukraine deutlich. Putins breitschultrige Auftritte der vergangenen Wochen seien indes nicht überzubewerten. Trotz der prekären Lage für Kiew steht auch Moskau vor echten Problemen, wie der Politikwissenschaftler erklärt.

+++ 15:08 Sybiha: Wagner-Flagge nahe Estland beweist Russlands Gesetzlosigkeit +++
Das Auftauchen eines russischen Bootes unter der Flagge der Wagner-Gruppe in der Nähe der estnischen Grenzen symbolisiert laut dem ukrainischen Außenminister Andrii Sybiha die von Russland ausgehende Bedrohung durch Barbarei und Gesetzlosigkeit. Dies unterstreiche die Bedeutung der Stärkung der Ukraine als Schutzschild für die EU und die Nato, schreibt der Minister auf X. "Diese Flagge steht für Barbarei, Kriegsverbrechen und Chaos. Ihr Auftauchen an den Grenzen der EU und der Nato fasst es perfekt zusammen: Jenseits dieser Grenze gibt es keine Zivilisation mehr", so Sybiha.

Das estnische Außenministerium hatte am Sonntag Fotos und Videos veröffentlicht, die ein russisches Grenzpatrouillenboot mit Wagner-Flagge zeigen, das auf dem Fluss Narva an der Grenze zwischen Estland und der russischen Region Leningrad unterwegs ist.

+++ 14:04 Seit Beginn des russischen Angriffskriegs wurden 18 Journalisten im Einsatz getötet +++
Das ukrainische Kulturministerium vermeldet, dass seit Beginn der russischen Großinvasion im Februar 2022 mindestens 18 Journalisten im Einsatz getötet wurden. Insgesamt seien sogar bereits 116 Personen getötet worden, die einen journalistischen Beruf ausübten. Dies inkludiert jedoch auch die Journalisten, die als Soldaten eingezogen wurden.

+++ 14:04 Ukrainischer Abgeordneter wird wegen Hochverrats angeklagt +++
Gegen den Abgeordneten Jewhen Schewtschenko ist Anklage wegen Hochverrats, Kollaboration und Diebstahls von Eigentum in besonders großem Umfang erhoben worden. Das teilt das Büro des ukrainischen Generalstaatsanwalts mit. Es wird darauf hingewiesen, dass Beweise für drei Straftatbestände gesammelt wurden. Die ersten beiden beziehen sich auf Hochverrat vor und nach dem russischen Großangriff. Der dritte Straftatbestand betrifft die betrügerische Aneignung von 14,5 Millionen Hrywnja (rund 300.000 Euro) aus einem privaten Unternehmen durch einen Abgeordneten.

+++ 13:32 Russland meldet Vorstöße bei Pokrowsk +++
Russland meldet einen Vormarsch seiner Truppen in der ukrainischen Stadt Pokrowsk. Die eigenen Truppen hätten eingekesselte ukrainische Verbände in der Nähe des Bahnhofs und des Industriegebiets besiegt, behauptet das Verteidigungsministerium. Zudem seien über Nacht bei massiven Angriffen ein Militärflugplatz und militärisch-industrielle Anlagen getroffen worden. Auch um die Stadt Kupjansk seien ukrainische Truppen aus ihren Stellungen verdrängt worden. Eine Bestätigung von ukrainischer Seite für diese angeblichen russischen Erfolge gibt es nicht. Das 7. Schnellreaktionskorps der ukrainischen Luftlandetruppen behauptet derweil, dass ihre Kräfte die Ausbreitung der russischen Streitkräfte im Norden von Pokrowsk in der Region Donezk gestoppt hätten und die Verteidigung von Myrnohrad mit zusätzlichen Kräften verstärkt worden sei.

+++ 13:01 Großbritannien startet Produktion ukrainischer Flugabwehrdrohnen +++
Die britische Regierung hat offiziell bestätigt, dass innerhalb weniger Wochen die Produktion fortschrittlicher Flugabwehrdrohnen in Großbritannien im Rahmen der gemeinsamen Initiative "Octopus" zwischen der Ukraine und Großbritannien beginnen wird. "Unsere ukrainischen Partner werden Technologien und geistiges Eigentum mit dem Vereinigten Königreich teilen, und wir werden diese wiederum weiterentwickeln und in Serie produzieren, damit wir jeden Monat Tausende von Abfangdrohnen an die Ukraine liefern können", sagt Elliott Colburn, parlamentarischer Staatssekretär für die Streitkräfte. Das Programm sieht einen Austausch von Technologie und geistigem Eigentum zwischen Kiew und London sowie den raschen Einsatz britischer Produktionskapazitäten vor, um diese Abfangdrohnen an die ukrainischen Streitkräfte zu liefern.

+++ 12:30 Serbien bereit, den Europäern Munition für die Ukraine zu verkaufen +++
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić zeigt sich offen, den Europäern Munition zu liefern. "Und obwohl ich nicht wie jemand wirken möchte, der einer Kriegspartei Munition liefert, braucht Europa Munition", so Vucic. "Ich habe unseren Freunden in Europa vorgeschlagen, dass sie eine Vereinbarung abschließen und alles, was wir haben, von uns kaufen. Dies wäre ein phänomenaler Beitrag zur europäischen Sicherheit." Die Käufer könnten mit den Waren dann machen, was sie wollen, so das serbische Staatsoberhaupt. Die Lagerhäuser seines Landes seien "voll mit Munition".

+++ 12:01 Großbritannien schickt Ukraine weitere Storm Shadow für Angriffe in Russland +++
Die britische Regierung hat den ukrainischen Streitkräften weitere Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow zur Verfügung gestellt. Damit solle Kiew ermöglicht werden, weiter Ziele in Russland anzugreifen, berichtet Bloomberg unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen. Mit der kürzlich erfolgten Lieferung soll auch sichergestellt werden, dass die Ukraine für den Winter ausgerüstet ist und auf die drohende Luftoffensive der Putin-Armee reagieren kann.

+++ 11:41 Spionage für Russland: Verdächtiger in Lettland festgenommen +++
Die Sicherheitsbehörden in Lettland haben einen Staatsbürger des baltischen EU- und Nato-Landes wegen des Verdachts der Spionage für Russland festgenommen. Gegen die Person werde wegen der Sammlung von Informationen über den lettischen Verteidigungssektor für den russischen Militärgeheimdienst GRU ermittelt, teilte die Sicherheitspolizei in Riga mit. Darunter seien etwa Angaben zur privaten Luftfahrtinfrastruktur und der Präsenz von Nato-Truppen in Lettland gewesen. Nähere Angaben zum Geschlecht oder zur Identität der Person, die sich derzeit in Untersuchungshaft befinde, machten die Behörden nicht. Die Ermittlungen dauerten an.

+++ 11:13 Kommandeur Litauen-Brigade: Ende 2027 kriegstüchtig +++
Der für die Bundeswehr-Brigade in Litauen als Kommandeur verantwortliche Brigadegeneral Christoph Huber sieht den Aufbau der Einheit im Plan. "Ende 2027 werden wir eine in Gänze kriegstüchtige Panzerbrigade 45 'Litauen' einsatzbereit vor Ort haben", sagt Huber der "Welt". Die Brigade habe höchste Priorität in der Bundeswehr, weil sie "mit der höchsten Einsatzbereitschaft" direkt an der Nato-Ostflanke stehen werde. Im Februar 2026 werde die multinationale Battlegroup Litauen der Nato, die derzeit Teil einer litauischen Brigade sei, dann der deutschen Panzerbrigade unterstellt. "Wir stellen Abschreckungsfähigkeit her: Hier steht die Nato. Bis hierhin und keinen Schritt weiter", betont Huber.

+++ 10:49 Toter und Verletzte nach russischem Angriff auf Sumy +++
Bei neuen russischen Drohnenangriffen ist in der Region Sumy im Nordosten der Ukraine mindestens ein Mensch getötet worden. Einsatzkräfte zogen die Leiche aus den Trümmern eines Hauses, drei Verletzte wurden lebend geborgen, wie die Gebietsverwaltung mitteilt. Die Region ist immer wieder Ziel russischer Angriffe. Die ukrainische Flugabwehr teilt mit, dass Russland in der Nacht mit 138 Drohnen und mit einem Dutzend Raketen, darunter auch die Typen Kinschal und Iskander, angegriffen habe. Die meisten Drohnen und eine Rakete seien abgefangen worden. Einschläge habe es in elf Orten gegeben, heißt es.

+++ 10:22 Linnemann kritisiert Zuwanderung von ukrainischen Männern +++
Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, kritisiert, dass immer mehr junge ukrainische Männer nach Deutschland kommen. "Ich will niemanden ausweisen. Aber wenn jemand nach Deutschland kommt und jung ist, dann sollte er natürlich hier nicht die Solidargemeinschaft nutzen, sondern das Ziel muss sein, dass die Menschen in Arbeit kommen", erklärt er im Frühstart von RTL und ntv. Bei Ukrainern sei es nochmal ein besonderes Beispiel, weil dort um die Freiheit gekämpft wird. "Und wir unterstützen ja die Ukrainer auch. Da geht es ja um ein ganz wichtiges Thema: Um Frieden, um Freiheit. Und dass junge Menschen in der Zahl zu uns kommen, finde ich, ist nicht hinnehmbar, weil ja in der Ukraine gekämpft wird. Und da braucht es ja auch diese Menschen", merkt der CDU-Politiker an.

+++ 10:00 Kiew meldet 168 Gefechte mit russischen Truppen +++
Zwischen der Ukraine und Russland ist es im Verlauf des vergangenen Tages zu 162 Zusammenstößen an der Front gekommen. Das meldet der Generalstab der Kiewer Armee in seiner Tageszusammenfassung. Die meisten russischen Angriffe erfolgten in der Region Pokrowsk mit 68 Gefechten. In der Region Kupiansk kam es zu 13 Attacken, Richtung Liman erfolgten 7 russische Angriffe.

+++ 09:30 Russland meldet Abschuss von 67 Drohnen +++
Das russische Verteidigungsministerium in Moskau meldet den Abschuss von 67 ukrainischen Drohnen. Zu Schäden machte das Ministerium wie immer keine Angaben. Bei den Angriffen wurde auch eine russische Raffinerie in Saratow ins Visier genommen (siehe 08:25). Das für die Produktion von Treibstoffen wichtige Werk in Saratow war bereits im September Ziel ukrainischer Drohnenangriffe.

+++ 08:56 Munz: Black-Hawk-Einsatz zeigt "sehr schwierige Lage" +++
Pokrowsk in der Ukraine ist zwar noch nicht, wie zunächst behauptet, an Russland gefallen. Dennoch sprechen viele Anzeichen für eine höchst prekäre Lage in der Stadt, wie ntv-Moskau-Korrespondent Rainer Munz erklärt. Über eine andere Entwicklung ist hingegen Moskau selbst erschrocken.

+++ 08:25 Berichte über ukrainische Angriffe auf Raffinerie +++
Die Ukraine hat Berichten zufolge eine Ölraffinerie im russischen Saratow mit Drohnen angegriffen. Das berichtet unter anderem das unabhängige russische Nachrichtenportal Astra. Demnach kam es in der vergangenen Nacht zu Explosionen in der Region. Nächtliche Videos zeigen demnach Explosionen auf dem Gelände.

+++ 07:51 Ukraine meldet 45 zerstörte russische Artilleriesysteme +++
Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben in den vergangenen 24 Stunden insgesamt 45 russische Artilleriesysteme zerstört. Die Gesamtzahl der ausgeschalteten Geschütze steigt damit auf 34.207, heißt es im täglichen Lagebericht der Armee. Zudem wurden im Verlauf des vergangenen Tages auch fünf Panzer und sechs Schützenpanzer außer Gefecht gesetzt. Darüber hinaus verlor Russland den Angaben Kiews zufolge 1160 Soldaten. Hierbei wird allerdings nicht zwischen verwundeten und getöteten Soldaten differenziert.

+++ 07:19 Trump: Könnten die Welt 150-mal in die Luft jagen mit Atomwaffen +++
US-Präsident Donald Trump hat sich zu den Ausmaßen des Kernwaffenpotentials seines Landes geäußert. "Wir haben genug Atomwaffen, um die Welt 150-mal in die Luft zu jagen. Russland hat viele Atomwaffen, und China wird auch viele haben", so Trump bei CBS. "Wir haben mehr Atomwaffen als jedes andere Land. Und ich denke, wir müssen etwas im Bereich der Denuklearisierung unternehmen." Welche konkreten Schritte er hier vor Augen hat, führt er jedoch nicht aus.

+++ 06:50 Hofreiter fordert Ausstieg von Gasimporteur Sefe aus Russland-Vertrag +++
Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen deutschen Gasimporteurs Sefe zu beenden. Der Grünen-Politiker erklärt gegenüber Tagesspiegel Background, das neue, 19. Sanktionspaket der EU mache Sefes Ausstieg aus seinem Kaufvertrag für russisches Flüssigerdgas (LNG) möglich. Der Vertrag mit dem russischen Unternehmen Yamal über 2,9 Millionen Tonnen LNG pro Jahr läuft bis 2040. "Ab dem 1. Januar 2027 gilt ein vollständiges Importverbot für russisches LNG aus langfristigen Verträgen", so Hofreiter. "Damit liegt die rechtliche Grundlage vor, dass SEFE den Vertrag mit Yamal Trade Pte. Ltd. vorzeitig beendet. Deshalb ist meine Erwartung an die Bundesregierung, dass auch alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden und der Vertrag endlich beendet wird." Hofreiter, der Vorsitzender des Bundestagsausschusses für EU-Angelegenheiten ist, erklärt, mit dem Kauf von russischem LNG trage Sefe zur Finanzierung des Angriffskriegs gegen die Ukraine bei.

+++ 06:24 Trump wirft China und Russland heimliche Atomwaffentests vor +++
US-Präsident Donald Trump hat Russland und China heimliche Atomwaffentests vorgeworfen. "Russland nimmt Tests vor, China nimmt Tests vor, aber sie sprechen nicht darüber", sagt Trump dem TV-Sender CBS. "Man weiß nicht unbedingt, wo sie testen. Sie testen weit unter der Erde, wo die Menschen nicht genau wissen, was bei den Tests vor sich geht", fügt Trump hinzu. Auch in Nordkorea und Pakistan würden Tests vorgenommen. "Ich möchte nicht das einzige Land sein, das keine Tests durchführt", betont der US-Präsident.

+++ 05:48 Russland baut Beziehungen zu China angesichts von Sanktionen aus +++
Um die Beziehungen zu China vor dem Hintergrund westlicher Sanktionen zu vertiefen, ist der russische Ministerpräsident Michail Mischustin zu einem zweitägigen Besuch nach China aufgebrochen. Der Kreml misst der Reise nach eigenen Angaben eine "sehr große Bedeutung" bei. Geplant sind Gespräche mit Premierminister Li Qiang und Präsident Xi Jinping. Kurz vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten beide Länder im Februar 2022 eine Partnerschaft "ohne Grenzen" vereinbart. Seither wendet sich Moskau verstärkt Peking zu, um die Wirkung der Sanktionen abzumildern. Bereits am Sonntag hatten Vertreter beider Regierungen über eine Ausweitung des Handels mit Rohstoffen wie Kupfer und Nickel sowie Agrargütern beraten.

+++ 05:04 Klingbeil fordert Ende aller Stahlimporte aus Russland +++
Lars Klingbeil fordert vor dem "Stahlgipfel" im Kanzleramt am kommenden Donnerstag härtere Maßnahmen gegen Russland. Es müsse schnell ein "vollständiges Ende aller Stahlimporte aus Russland geben", sagt der SPD-Politiker. "Noch immer sind Stahlbrammen, die in Russland produziert und in der EU weiterverarbeitet werden, von Sanktionen ausgenommen", kritisierte Klingbeil. Stahlbrammen sind ein Vormaterial für Bleche und Bänder. "Man kann keinem Beschäftigen bei uns in der Stahlindustrie erklären, dass Europa immer noch den Markt für Putin offen hält", sagt Klingbeil.

+++ 04:35 Öltanker-Brand wird laut ukrainischer Marine "langfristige Konsequenzen" für Russland haben +++
Der Brand eines russischen Öltankers in der Region Krasnodar wird nach Einschätzung der ukrainischen Marine "langfristige Konsequenzen" für Russland haben, zitiert die ukrainische Online-Zeitung Kyiv Independent ein TV-Statement von Marine-Sprecher Dmytro Pletenchuk. "Dieser Fall ist wichtig und wird weitreichende Folgen haben, denn er wird nicht nur die technologischen Wertschöpfungsketten der Schifffahrt direkt schädigen, sondern auch Reaktionen unter den Seeleuten hervorrufen, also bei den Unternehmen, die dort direkt betankt werden", so die Analyse von Pletenchuk. "Dies erhöht auch die Versicherungsprämien. Und im Prinzip wird dies viele davon abhalten, diese Häfen anzulaufen". Der Brand sei durch ukrainische Drohnen ausgelöst worden.

+++ 02:57 Generalinspekteur Breuer will auf Drohnen-Abschuss verzichten +++
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, will auf den Abschuss von Drohnen, die in den deutschen Luftraum eindringen, möglichst verzichten, sagt er im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Es geht darum, den Nutzen der Drohnen für den Gegner zu begrenzen und gleichzeitig unsere eigene Handlungsfähigkeit zu sichern", erklärt Breuer. "Das kann man zwar erreichen, indem man Drohnen abschießt - aber dabei entsteht ein Problem: Die getroffene Drohne stürzt ab, und auch die verschossene Munition fällt irgendwo zu Boden." Im Umfeld von Städten könne so größerer Schaden entstehen. Die Bundeswehr setze deswegen auf andere Techniken, "etwa indem wir Drohnen elektronisch von ihrer Flugbahn abbringen", sagt der Generalinspekteur der Bundeswehr.

+++ 02:09 Trump lehnt Tomahawk-Lieferung an die Ukraine ab +++
Donald Trump will der Ukraine keine Tomahawk-Langstreckenraketen liefern. Auf eine entsprechende Frage eines Reporters an Bord der Air Force One antwortet der US-Präsident: "Nein, nicht wirklich." Selenskyj fordert von den westlichen Staaten immer wieder Langstreckenraketen. Als der russische Präsident Wladimir Putin bemerkt habe, die Ukraine könnte Tomahawk-Raketen erhalten, sei dieser zu Gesprächen bereit gewesen, argumentiert Selenskyj.

+++ 01:15 Erneut Drohnen über von Nato genutzter Militärbasis in Belgien +++
An der Militärbasis Kleine-Brogel in Belgien - welche auch von der Nato genutzt wird - sind erneut Drohnen gesichtet worden. Zuletzt spüren Militär und Polizei am späten Sonntagabend vier Drohnen auf, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf den örtlichen Bürgermeister, Steven Matheï, berichtet. Ein Polizeihubschrauber verfolgt die unbekannten Flugkörper zunächst. Nach einiger Zeit verschwinden die Drohnen und ziehen in Richtung der Niederlande.

+++ 00:36 Explosionen in Öldepot in russisch besetztem Gebiet Donezk +++
Ein Öldepot in der russisch besetzten Stadt Schachtarsk in der Oblast Donezk ist angegriffen worden. Das meldet die ukrainische Online-Zeitung Kyiv Independent und zitiert Social-Media-Einträge. Die Explosionen ereignen sich demnach um kurz vor 20 Uhr Ortszeit. Die Luftverteidigung in der Region ist weiter in Betrieb, wie lokale Aufnahmen zeigen. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Öl-Depots.

+++ 22:17 Angriff auf Ölterminal könnte Russland langfristig schaden +++
Die ukrainische Marine rechnet damit, dass der Drohnenangriff auf den Ölterminal im russischen Tuapse langfristige Auswirkungen haben wird. Neben den direkten Schäden werde es unter den Seeleuten und Unternehmen, die an der Verladung von Öl beteiligt sind, eine Reaktion geben, sagt Marine-Sprecher Dmytro Pletenchuk dem Nachrichtenportal "Ukrajinska Prawda" zufolge im ukrainischen Fernsehen. Auch könnten die Versicherungskosten steigen und Unternehmen davon abhaltenden, diese Häfen überhaupt anzulaufen, meint er. Russland finanziert seinen Krieg gegen die Ukraine zu einem großen Teil mit Ölexporten.

+++ 21:53 Flugverkehr in Bremen wegen Drohnensichtung kurzzeitig unterbrochen +++
Der Flugverkehr am Bremer Flughafen ist nach der Sichtung einer Drohne kurzzeitig unterbrochen worden. Die Drohne sei gegen 19.30 Uhr im unmittelbaren Bereich des Airports gesehen worden, teilt ein Sprecher der Polizei mit. Demnach stellte die Flugsicherung den Start- und Landebetrieb daraufhin sofort ein. Ab 20.22 Uhr sei der Flugverkehr wieder aufgenommen worden. Wer die Drohne steuerte, ist nach Angaben der Polizei nicht bekannt. Auch die genauen Auswirkungen auf den Flugbetrieb sind zunächst unklar. Nach Informationen des Regionalmagazins "buten un binnen" musste ein Flug von London nach Bremen nach Hamburg umgeleitet werden. Eine Maschine von Bremen nach London konnte demnach nicht rechtzeitig starten.

Alle vorherigen Entwicklungen können Sie hier nachlesen.

Quelle: ntv.de, gut/lme/bho/dpa/rts/AFP

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