Ukraine-Krieg im Liveticker+++ 18:52 Russische Soldaten sollen Kriegsgefangene nahe Frontstadt erschossen haben +++
Die Justiz der Ukraine ermittelt wegen der mutmaßlichen Tötung zweier ukrainischer Kriegsgefangener durch russische Soldaten. Der Fall solle sich Anfang September an der Front bei der ostukrainischen Stadt Dobropillja ereignet haben, schreibt die Staatsanwaltschaft für das Gebiet Donezk auf Telegram. Die zwei Soldaten der ukrainischen Nationalgarde seien bei einem Kampfeinsatz von russischen Besatzungstruppen gefangen genommen worden. Dann sollen sie von den russischen Soldaten erschossen worden sein. Ermittelt werde wegen eines möglichen Kriegsverbrechens. Ein veröffentlichtes Foto legt nahe, dass es Drohnenaufnahmen gibt. Es gibt immer wieder Berichte, dass die russische Armee ukrainische Gefangene tötet, die sich bereits ergeben haben. Die ukrainische Justiz geht nach früheren Zählungen mehr als 260 Verdachtsfällen nach.
+++ 18:14 Modi fordert von Putin erneut Kriegsende +++
Indiens Ministerpräsident Narendra Modi ruft Kremlchef Wladimir Putin erneut zu Verhandlungen über ein Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine auf. Dialog und Diplomatie seien der richtige Weg, um Konflikte zu beenden, sagt Modi nach Angaben des indischen Außenministeriums bei einem Treffen mit Putin in Neu-Delhi vor dem Start des Brics-Gipfels. Indien sei bereit, bei Friedensbemühungen zu unterstützen. Indien ist Großabnehmer für russisches Öl und Getreide. Es leidet unter den Schwierigkeiten der Schifffahrt auf dem Schwarzen Meer, verursacht durch wechselseitige russische und ukrainische Angriffe. Indische Seeleute sind schon Opfer der Drohnenattacken geworden.
+++ 17:49 EU-Kommissar sieht wachsende Gefahr für zivile Luftfahrt +++
EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sieht durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ein wachsendes Risiko für die zivile Luftfahrt. Dies verdeutlicht ihm zufolge ein Drohnen-Vorfall am Dienstag in Moldau, der auch ein Flugzeug mit dem ukrainischen Präsidenten an Bord betroffen haben soll, als dieser nach Oslo fliegen wollte. Mehrere Medien zitieren Kubilius, wonach es sich vielleicht nicht um einen direkten Angriff auf das Flugzeug des Präsidenten gehandelt habe, doch "es ist ganz klar, dass die Lage auch für die Zivilluftfahrt in den Nachbarländern zunehmend gefährlicher wird". Zunächst hatte Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe gesagt, die Maschine sei beim Start beinahe von einer Drohne getroffen worden. Angaben aus der Ukraine und aus Moldau relativierten diese Darstellung jedoch. So erklärte die moldauische Regierung, Moldau habe seinen Luftraum geschlossen, nachdem eine aus der Ukraine kommende russische Drohne eingedrungen sei. Später hätten die Behörden den Absturz der Drohne bestätigt, daraufhin seien die Flugbeschränkungen aufgehoben worden und das Flugzeug des ukrainischen Präsidenten sei später als geplant gestartet. Aus dessen Umfeld verlautete, es sei "übertrieben", dass Präsident Selenskyj einem Risiko ausgesetzt gewesen wäre.
+++ 16:59 Ukraine erhält von EU milliardenschwere Verteidigungshilfe +++
Die EU-Kommission genehmigt offiziell die Auszahlung von 6,1 Milliarden Euro zur Beschaffung von Rüstungsgütern für die Ukraine. Das Geld soll unter anderem für den Kauf von Ausrüstung für die Luftverteidigung sowie für Munition, Drohnen und elektronische Kriegsführung ausgegeben werden. Auch könne die Ukraine damit US-Patriot-Flugabwehrraketen kaufen, "die sie benötigt, um ihren Himmel besser vor Russlands wahllosen Angriffen zu schützen", erklärt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und der Nato werde man weiterhin für die Ukraine sorgen und gleichzeitig Europas eigene Verteidigung stärken. Das Geld wird über das aktuelle EU-Unterstützungsdarlehen für die Ukraine bereitgestellt, das bis Ende 2027 Zahlungen von bis zu 90 Milliarden Euro vorsieht. Mit der heutigen Genehmigung sind laut Kommission nun 28,3 Milliarden Euro für die ukrainische Verteidigungsunterstützung zugewiesen.
+++ 16:14 Munz: Putins Soldaten müssen zunehmend in zivile Kliniken +++
Soldaten des Kreml-Regimes, die bei der Invasion in der Ukraine verletzt werden, müssen zunehmend in zivilen Krankenhäusern behandelt werden. So berichtet es ein russisches Exilmedium, Korrespondent Rainer Munz ordnet aus Moskau ein.
+++ 15:42 Umweltverband klagt wegen Atombrennstäbe-Fabrik in Lingen: Maschinen aus Russland +++
Der Umweltverband BUND Niedersachsen will mit einer Klage gegen das Land Niedersachsen die Genehmigung für den Ausbau der Brennelementefabrik in Lingen stoppen. Laut dem Verband richtet sich die Klage vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg gegen die Genehmigung für eine Tochtergesellschaft der französischen Framatome. Diese will in Norddeutschland Atombrennstäbe in einem Lizenzverfahren mit dem russischen Staatskonzern Rosatom herstellen. Das niedersächsische Umweltministerium hatte die Genehmigung trotz politischer Bedenken wegen des Ukraine-Krieges erteilt, da es keine Rechtsgrundlage für eine Ablehnung sah. Der BUND begründet die Klage mit Verfahrensfehlern und einem Sicherheitsrisiko: "Da in Lingen sowohl die Fertigung als auch Teile der Qualitätskontrolle mit von Rosatom gelieferten Maschinen erfolgen, könnten Produktion und Überprüfung manipuliert werden", sagt der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt. Er warnt, während sich Sabotage-Versuche in Deutschland vermehrten, erhalte Rosatom durch die Genehmigung Zugriff auf kritische Infrastruktur. Framatome hatte die Zusammenarbeit als Zwischenschritt bezeichnet, um Kunden mit Reaktoren russischer Bauart zu helfen, ihre Abhängigkeit von direkten russischen Lieferungen zu verringern.
+++ 15:00 EU-Verteidigungskommissar will Russland bei Drohnen einholen +++
EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius wirbt für einen massiven Ausbau der europäischen Fähigkeiten zur Produktion von Drohnen und ballistischen Raketen. Die Industrie in der EU produziere derzeit rund 1,5 Millionen Drohnen pro Jahr, sagt Kubilius in Brüssel. Man müsse allerdings mit den russischen Produktionskapazitäten mithalten können. Dies bedeute, dass bis zu zehn Millionen First-Person-View-Drohnen, 130.000 Drohnen mit Düsenantrieb und 1700 ballistische Raketen pro Jahr produziert werden müssten. Kubilius äußert sich am Rande des ersten Treffens einer neuen Drohnenallianz zwischen der EU und der Ukraine. Die von der Industrie geführte Initiative soll die Produktion von Drohnen- und Drohnenabwehrsystemen beschleunigen und Partnerschaften fördern.
+++ 14:31 Putin zum Brics-Gipfel in Indien eingetroffen +++
Kremlchef Wladimir Putin und der iranische Präsident Massud Peseschkian sind zu einem Gipfeltreffen der Brics-Staatengruppe in Indien eingetroffen. Putin kam auf einem Luftwaffenstützpunkt in Neu Delhi an, wie Bilder der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti zeigen. Erwartet wird zudem unter anderem der chinesische Präsident Xi Jinping. Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Brics-Staatengruppe findet am Samstag und Sonntag statt. Zentrale Themen dürften der Ukraine-Krieg und der Iran-Krieg sowie deren weltweite Auswirkungen sein. Die Ukraine wirft Moskau und Teheran vor, sich gegenseitig in ihren Kriegen zu unterstützen. Putin hatte in seinem Angriffskrieg iranische Drohnen erhalten; Teheran wiederum soll Satellitendaten für Angriffe im Nahen Osten von Moskau erhalten haben. Keine der Seiten hat diese Form der militärischen Hilfe bestätigt.
+++ 14:01 Russischer Militärblogger spricht von "vernichtender Niederlage" bei Lyman +++
Der russische Militärblogger Anatoly Shariy räumt große russische Probleme nördlich von Lyman ein. Die Kreml-Truppen hätten dort "eine vernichtende Niederlage" erlitten, schreibt Shariy. Die Ukrainer hätten das Gebiet geräumt und würden versuchen, weiter in Richtung Terny vorzustoßen. Derzeit sollen sie Minen in dem Gebiet beseitigen. Zuletzt hatten sich die Hinweise verdichtet, dass die ukrainischen Truppen einen größeren russischen Vorstoß nördlich von Lyman abgeschnitten und zurückgedrängt haben könnten. Offizielle Mitteilungen dazu gibt es aber nicht.
+++ 13:33 Spion Kiews? Russischer Geheimdienst überwältigt Wachmann +++
Der russische Geheimdienst FSB nimmt in Moskau einen Wachmann der britischen Botschaft fest. Er soll Bewegungen britischer Diplomaten für den ukrainischen Geheimdienst SBU ausspionieren. Laut FSB dienen die Informationen der Planung möglicher Anschläge.
+++ 12:56 Stahlseile überall: Russischer Konzern liefert aufgerüsteten Kampfpanzer aus +++
Auch wenn Kampfpanzer auf dem Schlachtfeld enorm an Bedeutung verloren haben, ist ihre Zeit nicht vorbei. Anlässlich des "Tages des Panzersoldaten" in Russland wurde eine Charge von T-80BVM an die Kreml-Streitkräfte ausgeliefert, wie das Unternehmen Uralwagonsawod mitteilt. Die Panzer ist mit einem umfassenden Drohnenschutz ausgestattet, der vor allem auf Stahlseile setzt.
+++ 12:17 Gefährlicher Mangel an Abwehrraketen für die F-16: Ukraine hofft auf Belgien +++
Die Ukraine erwartet aus Belgien die Lieferung weiterer Munition für die F-16-Kampfjets, um unter anderem die schnellen, jetgetriebenen russischen Shahed-Drohnen bekämpfen zu können. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass es den F-16 an Abwehrraketen mangelt, da diese immer häufiger zur Bekämpfung der Jet-Shahed-Drohnen eingesetzt werden müssen. Der ukrainische Verteidigungsminister Evgeniy Khmara führte gestern Gespräche mit dem belgischen Verteidigungsminister Theo Francken. Beide Seiten legten laut ukrainischen Angaben die Prioritäten im Verteidigungsbereich bis Ende 2026 fest und erörterten eine Ausweitung der Unterstützung für die Ukraine im kommenden Jahr.
+++ 11:42 "Russland eskaliert weiter" - Ukraine meldet so viele Gleitbombenangriffe wie noch nie +++
Das ukrainische Verteidigungsministerium beziffert die Zahl der Gefechte an der Front im August auf 7.115, also fast 230 pro Tag. Zudem soll es 98.000 russische Angriffe mit Artillerie und 8.766 mit Gleitbomben gegeben haben. "Die höchste monatliche Gesamtzahl seit Beginn des Krieges. Russland deeskaliert nicht. Es eskaliert weiter", so das Verteidigungsministerium.
+++ 11:02 Zwei Tote nach Angriffen auf Tankstellen in Kiew +++
Bei russischen Drohnenangriffen auf Tankstellen sind in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mindestens zwei Menschen getötet worden. Sechs von acht Verletzten seien in Krankenhäuser gebracht worden, teilt Bürgermeister Vitali Klitschko bei Telegram mit. Tags zuvor hatte es den ersten direkten Angriff auf eine Tankstelle in der Millionenstadt gegeben. Zudem sei in der vergangenen Nacht eine Drohne in ein neunstöckiges Wohnhaus eingeschlagen, teilt Klitschko mit. Dabei seien acht Menschen verletzt worden.
+++ 10:22 Eigene Exklave radioaktiv verseuchen? Abstruse russische Atom-Drohung gegen Litauen +++
Litauen strebt eine Aufhebung des Stationierungsverbots für Atomwaffen an. Konkrete Pläne gibt es bisher zwar nicht, Russland droht aber schon mal. Sollten in Litauen Atomwaffen stationiert werden, die auf Russland gerichtet sind, würde das Staatsgebiet des Landes zum Ziel russischer Atomwaffen werden, sagt Putin-Sprecher Dmitri Peskow laut Tass. Er behauptet, die Stationierung von Atomwaffen in Litauen wäre eine "gravierende Eskalation der Spannungen. Denn wenn man auf seinem Territorium Atomwaffen stationiert, sind diese gegen jemanden gerichtet. Es liegt auf der Hand, dass diese Waffen nicht auf den Westen gerichtet sein werden. Sie werden nach Osten gerichtet sein, also auf uns." Russland verfügt selbst über eines der größten Atomwaffenarsenale der Welt. Ein Teil davon soll auch in der russischen Exklave Kaliningrad stationiert sein, die an Litauen grenzt. Kaliningrad würde mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Mitleidenschaft gezogen werden, wenn Russland Litauen mit Atomwaffen angreifen würde. Das Gleiche gilt für Belarus, was Peskows Aussagen einmal mehr äußerst abstrus erscheinen lässt.
+++ 09:36 Ukraine überrascht mit neuem Flugabwehrsystem +++
Die Ukraine hat Berichten zufolge ein neues Flugabwehrsystem entwickelt, das Luft-Luft-Raketen unterschiedlicher Hersteller vom Boden aus starten kann. Wie unter anderem das US-Portal The War Zone berichtet, wurde das System mit dem Namen Shershen (ukrainisch für Hornisse) diese Woche auf der Rüstungsmesse MSPO im polnischen Kielce vom Nationalen Verband der ukrainischen Verteidigungsindustrie vorgestellt. Shershen soll Flugzeuge, Marschflugkörper und Drohnen in Entfernungen von bis zu 25 Kilometern und in Höhen von bis zu zehn Kilometern bekämpfen können. Das System könne sowjetische, ukrainische sowie westliche Raketen abfeuern, heißt es zudem.
+++ 08:56 Experte: Russland rekrutiert weniger Soldaten für den Krieg gegen die Ukraine +++
Im August schaffte es Russland laut dem Ökonomen Janis Kluge, täglich fast 1000 Menschen für den Krieg gegen die Ukraine zu rekrutieren. Insgesamt sollen es in diesem Jahr bislang 234.000 Soldaten gewesen sein. "Das sind 10 Prozent weniger als im Vorjahr", schreibt Kluge auf X. Zeitgleich erhöht Russland dem Ökonomen zufolge die gezahlten Prämien und verstärkt Zwangsrekrutierungen. Wenn die Zahl der Freiwilligen schwächelt, greift Russland verstärkt auf Reservisten oder Zwangsmaßnahmen zurück, um die Zahl der Kämpfer in der Ukraine stabil zu halten. Die Ukraine warnt immer wieder vor einer großen Mobilisierung in Russland nach der "Parlamentswahl" vom 18. bis 20. September.
+++ 08:23 Russland: Zwei Tote bei Drohnenangriffen in Region Tula +++
Bei Drohnenangriffen auf die zentralrussische Region Tula sind nach Angaben der örtlichen Behörden zwei Menschen getötet worden. Drei weitere Menschen seien verletzt worden, teilt der Gouverneur der Region, Dmitri Miljajew, auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die russische Luftabwehr habe in der Nacht 26 Drohnen über dem Gebiet abgeschossen.
+++ 07:41 Ukraine kann neue Rakete nicht im Inland testen - und will sie deshalb auf Russland feuern +++
Die Ukraine setzt große Hoffnungen in ihre ballistische Rakete von der Firma Firepoint mit dem Namen FP-7. Wie The New Voice of Ukraine berichtet, soll sie bald einsatzbereit sein. "Wir sprechen von Wochen, nicht von Monaten oder Ähnlichem", sagt CEO Iryna Terekh. Aktuell befindet sich die FP-7 noch in der Testphase. "Da es sich um eine ballistische Rakete mit sehr großer Reichweite handelt, wird die zweite Phase wahrscheinlich allmählich in die dritte übergehen, weil es in der Ukraine nicht genügend Platz gibt, um sie tatsächlich zu testen. Und vielleicht müssen wir damit beginnen, sie direkt am Feind zu testen", sagt Terekh.
+++ 06:56 AfD könnte Geheimdienstinfos an Russland geben – ziehen deutsche Partner Konsequenzen? +++
Der Terrorexperte Peter R. Neumann warnt nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt vor dem Abfluss von Geheimdienstinformationen nach Russland. In einem Beitrag auf X schreibt Neumann: "Eigentlich ist es ganz einfach: Bekommt eine AfD/BSW-Regierung über den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt routinemäßig Zugang zu sensiblen Informationen über Russland, werden andere Staaten aufhören, solche Informationen mit Deutschland zu teilen."
+++ 06:23 Anthropic: Russen missbrauchen KI-Modell Claude für Attacken +++
Das KI-Unternehmen Anthropic hat nach eigenen Angaben in den vergangenen acht Monaten mehrere Fälle von missbräuchlicher Nutzung seines KI-Modells Claude unterbunden. Dazu zählten eine mutmaßlich von Russland gesteuerte Cyberspionage-Kampagne sowie Versuche chinesischer KI-Firmen, die Fähigkeiten von Claude zu kopieren. Eine Hackergruppe, deren Vorgehen mit der russischen Gruppe "Midnight Blizzard" übereinstimmt, soll mit Hilfe der KI Angriffe auf Ziele in der ukrainischen Regierung, dem Militär und dem diplomatischen Sektor verübt haben. Die US-Regierung hat "Midnight Blizzard" bereits früher mit dem russischen Auslandsgeheimdienst SVR in Verbindung gebracht.
+++ 05:55 Russland: Brand bei Online-Händler Ozon nach Drohnenangriff +++
Nach einem ukrainischen Drohnenangriff brennt es dem russischen Online-Händler Ozon zufolge in einem Logistikzentrum in der Stadt Saratow. Verletzte gebe es nicht, teilt das Unternehmen auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist zunächst nicht möglich.
+++ 03:48 Berichte: Munitionsdepot bei Kiew in Flammen +++
Russland attackiert in der Nacht erneut Kiew und die umliegende Region. Unbestätigten Berichten zufolge soll neben mehreren zivil genutzten Lagerhallen auch ein Munitionsdepot in Hostomel getroffen worden sein, dort befindet sich auch der Antonow-Frachtflughafen. Bilder und Videos sollen einen Großbrand zeigen. Außerdem melden Behörden in der Hauptstadt einen Einschlag in einem neunstöckigen Wohnhaus. Es gebe einen Brand, noch ist nichts über mögliche Opfer bekannt.
+++ 01:21 Russland soll vor Spitzbergen Übung zur Kabel-Sabotage versucht haben +++
Russland soll im vergangenen Frühjahr eine geheime Marineübung durchgeführt haben, um die Sabotage von Unterseekabeln zu erproben. Nato-Verbündete hätten die Operation der Tiefsee-Tauchboote vereitelt, meldet Reuters unter Berufung auf westliche Beamte. Großbritannien, Norwegen und die Vereinigten Staaten hätten die russischen Schiffe auf See verfolgt und daran gehindert, die Übung abzuschließen. Kabel seien dabei nicht beschädigt worden. Ziel der Übung sei es gewesen, zu simulieren, wie die Technologie im Falle eines Konflikts mit der NATO eingesetzt werden könnte.
+++ 23:54 Zahl der Todesopfer nach russischem Angriff auf Einkaufszentrum steigt +++
Der russische Angriff auf ein Einkaufszentrum in der ostukrainischen Stadt Pawlohrad fordert ein weiteres Opfer. Regionalgouverneur Oleksandr Hanja spricht inzwischen von mindestens fünf Toten. Außerdem ist inzwischen von 67 Verletzten die Rede. Bei dem Angriff am hellichten Tag seien Geschäftsräume und Fahrzeuge beschädigt worden, heißt es weiter.
+++ 22:00 "Können wir ihn in neun Tagen haben?" Ukraine und Kanada auf dem Weg zu "großem Drohnen-Deal" +++
Kanada und die Ukraine wollen ihre Zusammenarbeit bei der Produktion von Drohnen deutlich ausbauen. "Heute haben Kanada und die Ukraine eine neue Partnerschaft besiegelt, die die kanadischen Streitkräfte mit weltweit führenden Drohnenkapazitäten ausstattet, Arbeitsplätze in ganz Kanada schafft und die Ukraine in ihrem Kampf für einen gerechten und dauerhaften Frieden unterstützt", sagte der kanadische Premierminister Mark Carney bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im kanadischen Calgary. Man werde die kanadisch-ukrainische Zusammenarbeit in allen Bereichen der Drohnenproduktion ausweiten, "von kritischen Metallen und Mineralien bis hin zur technischen Entwicklung", hieß es in einer Mitteilung. Kanada habe zudem das Ziel, innerhalb der kommenden zwei Jahre Produktionskapazitäten für "Millionen Drohnen" zu schaffen. Laut Carney verfügt Kanada bisher insgesamt über 2000 Drohnen. Carney sagte der Ukraine zudem Hilfen für Abfangraketen für die Luftverteidigung und die ukrainische Sicherheitsarchitektur zu. "Mit den heute angekündigten Investitionen belaufen sich Kanadas Gesamtzusagen für vielfältige Unterstützung der Ukraine seit 2022 mittlerweile auf mehr als 26 Milliarden Dollar", hieß es von der kanadischen Regierung. Selenskyj bedankte sich, dass Kanada bereit sei, sich an der Entwicklung der europäischen Raketenabwehr Freyja zu beteiligen.
+++ 21:30 Selenskyj: Kein Treffen zwischen Kiew, Moskau und Washington vor Wahlen in Russland +++
Vor den russischen Parlamentswahlen am 20. September wird es dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge kein trilaterales Treffen zur Beendigung des Krieges geben. Ukrainische und US-Unterhändler stünden in ständigem Kontakt, sagte der Staatschef. Er hoffe auf Fortschritte bei den Gesprächen über Energie- und Getreidefragen Ende September nach einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump. "Ende September werden wir, denke ich, die Gelegenheit haben, das amerikanische Team in New York zu treffen", sagte Selenskyj bei einer Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney in Calgary. Ende September findet in New York die Generaldebatte der UN-Vollversammlung statt.
+++ 20:50 Erste Bedrohung abgewehrt? Polen rechnet mit russischen Angriffen auf Grenzübergänge zur Ukraine +++
Polen hat nach eigenen Angaben in der vergangenen Nacht eine Bedrohung für einen seiner Grenzübergänge zur Ukraine abgewendet und rechnet damit, dass weitere Grenzübergänge ins Visier Russlands geraten werden. Moskau greife diese Handelswege an, um Kiew wirtschaftlich zu schwächen, sagte Ministerpräsident Donald Tusk. Er äußerte sich, nachdem am Mittwoch Drohnen einen Grenzübergang zwischen der Ukraine und Moldawien in der südlichen Region Odessa getroffen und dabei zwei Menschen getötet hatten. "Letzte Nacht konnte dank der Zusammenarbeit zwischen unseren Behörden und ihren ukrainischen Partnern eine direkte Bedrohung für einen der Grenzübergänge abgewendet werden", sagte Tusk auf einer Pressekonferenz in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. "Wie Sie wissen, hat Russland bereits zu provokativen Angriffen auf Grenzübergänge gegriffen - zum Beispiel in Moldawien. Wir rechnen mit ähnlichen Aktionen, die auf Grenzübergänge zur Ukraine in anderen Ländern, darunter auch Polen, abzielen." Tusk hat wiederholt gewarnt, dass die Länder an der Ostflanke der Nato auf mögliche Provokationen seitens Russlands vorbereitet sein müssen. Er sagte in Bratislava, er habe "einen recht präzisen Bericht direkt von der CIA bezüglich möglicher Ereignisse in den kommenden Monaten erhalten".
+++ 20:20 Polizei durchsucht ukrainisches Generalkonsulat nach möglicher Bedrohung - Einsatz beendet +++
Eine zunächst unklare Gefahrenlage hat am frühen Abend einen größeren Polizeieinsatz am ukrainischen Generalkonsulat in Düsseldorf ausgelöst. Eine Polizeisprecherin bestätigte den Einsatz im Umfeld des Gebäudes. Auslöser sei ein Hinweis auf eine mögliche Bedrohung gewesen, dem die Polizei nachgegangen sei. Der Einsatz begann den Angaben zufolge etwa um 17.30 Uhr. Wie ein dpa-Reporter berichtete, wurde das Generalkonsulat weiträumig abgesperrt. Die Polizei sperrte auch einen Straßenabschnitt in der Düsseldorfer Innenstadt mit Flatterband ab. Mehrere Polizeiwagen waren vor Ort. Einsatzkräfte durchsuchten nach Polizeiangaben das Gebäude und sein Umfeld. Der Hinweis auf eine Bedrohung habe sich jedoch nicht bestätigt. Der Einsatz sei deshalb gegen 19.15 Uhr beendet worden. Weitere Einzelheiten nannte die Sprecherin nicht.
+++ 20:00 Rutte: Deutschland muss bei Ukraine-Unterstützung "Kurs halten" +++
Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert Deutschland angesichts des Erstarkens der russlandfreundlichen AfD und der neu aufgeflammten Reformdebatte in der Bundesregierung auf, bei der Unterstützung der Ukraine und den hohen Verteidigungsausgaben Kurs zu halten. "Am eingeschlagenen Kurs festzuhalten, ist immer das Beste", sagte der Niederländer in Berlin bei einer Podiumsdiskussion mit Außenminister Johann Wadephul während der jährlichen Konferenz der deutschen Botschafterinnen und Botschafter. Rutte betonte zwar, es stehe ihm nicht zu, sich zur nationalen Politik zu äußern. Doch aus seiner 14-jährigen Erfahrung als niederländischer Ministerpräsident wisse er: "Politik ist ein hartes Geschäft. Sie ist nicht einfach. Sie ist ein Kontaktsport." Eine starke Wirtschaft sei Teil der Verteidigungsfähigkeit. Das bedeute auch, dass man stets über notwendige Reformen nachdenken müsse. Dass Vertreter unterschiedlicher Parteien dabei jeweils eigene Ansichten hätten, "ist Politik, und das ist auch kein Problem".
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