Ausweitung bis JahresendeAbschiebestopp nach Syrien verlängert
Bei der Innenministerkonferenz in Erfurt einigen sich die Landesregierungen, Menschen aus Syrien weiterhin unter keinen Umständen in ihr Heimatland abzuschieben. Die Regelung gilt zunächst bis Ende des Jahres.
Menschen aus Syrien sollen auch weiterhin nicht aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben werden: Der geltende Abschiebestopp wird bis Jahresende verlängert. Dies teilte die Landesregierung von Thüringen nach einem Treffen der Innenministerkonferenz in Erfurt mit.
Wegen der Kämpfe in Syrien wurde der Abschiebestopp erstmals 2012 beschlossen. Seither wurde er stets verlängert. Der IMK-Vorsitzende und Thüringer Innenminister Georg Maier erklärte, dieser Schritt sei wichtig. Die humanitäre Situation der Bevölkerung in Syrien müsse erkannt und darauf reagiert werden.
Immer wieder werden Forderungen vor allem aus unionsgeführten Ländern laut, zumindest Menschen nach Syrien abzuschieben, die in Deutschland schwere Straftaten begangen haben. Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes kann derzeit aber keine Region in Syrien als sicher gelten.