Der AfD-Abgeordnete Jens Maier kassiert eine Rüge von Partei- und Fraktionsführung wegen des rassistischen Tweets über Noah Becker. Einen Ausschluss muss er nicht fürchten. Den Mitarbeiter, der verantwortlich sein soll, setzt Maier kurzerhand vor die Tür.

Wegen eines diskriminierenden Tweets über Noah Becker hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier eine Abmahnung aus den eigenen Reihen kassiert. Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion unterstützte einstimmig einen entsprechenden Beschluss des Parteivorstands, wie ein Sprecher des AfD-Bundesvorstands mitteilte. Maier selbst bedauerte "diese sprachliche Entgleisung" und entschuldigte sich bei Noah Becker. Mit einem Parteiausschlussverfahren muss er nicht rechnen.

Politik 04.01.18 01:18 min

Maas verteidigt NetzDG Twitter löscht rassistischen AfD-Tweet über Noah Becker

Boris Beckers Sohn Noah war Anfang Januar über Maiers Twitter-Account als "kleiner Halbneger" beschimpft worden. Konkret hieß es dort: "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären." Die Äußerung bezog sich auf ein Interview von Noah Becker, in dem dieser erklärt hatte, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine "weiße Stadt" - und er selbst sei schon wegen seiner Hautfarbe attackiert worden.

Der Kommentar auf Twitter wurde später gelöscht. Maier schrieb in einer persönlichen Erklärung: "Ich bedaure diese sprachliche Entgleisung in dem Tweet sehr und entschuldige mich in aller Form bei Noah Becker, beim Fraktions- und Parteivorstand meiner Partei und bei allen AfD-Mitgliedern." Weiter heißt es: "Dieser Tweet widerspricht nicht nur meinem Stil, er gibt auch nicht mein Gedankengut wider." Er werde sicherstellen, "dass so etwas nicht noch einmal vorkommen wird".

Strafantrag gestellt

Maier erklärte erneut, der Tweet, der unter seinem Namen am 2. Januar veröffentlicht wurde, sei von einem Mitarbeiter verfasst worden. Er selbst habe die Äußerung erst zur Kenntnis genommen, nachdem diese schon wieder gelöscht war, "und war entsetzt", erklärte Maier. Er habe sich inzwischen von dem Mitarbeiter getrennt.

"Mit der Person Noah Becker hatte ich mich bisher nicht befasst, sie war mir unbekannt." Er habe persönlich nie vorgehabt, sich in irgendeiner Weise zu Becker zu äußern, fügte Maier hinzu. Wegen der Beleidigung erstattete Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser nach eigenen Angaben bereits am Mittwoch Strafanzeige gegen Maier und stellte Strafantrag.

Der frühere Tennisstar Boris Becker zweifelte indes an, dass Maier nicht selbst für den Tweet verantwortlich gewesen sein will. In einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" schrieb Becker, die Beleidigung seines Sohns sei keineswegs ein Versehen gewesen: "Das tun sie bei der AfD doch immer, das ist ihre Masche." Gleichzeitig rief Becker zum Kampf gegen Rassismus auf.

Maier war in der Vergangenheit wiederholt durch rechte Äußerungen aufgefallen. Bis zu seinem Einzug in den Bundestag war er am Landgericht Dresden als Richter tätig. Im vergangenen Sommer sprach das Landgericht gegen Maier einen Verweis aus und entzog ihm einen Teil seiner Zuständigkeiten, weil er mit seinen politischen Äußerungen auf Facebook und auf einer AfD-Veranstaltung "dem Ansehen der Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden zugefügt" habe.