Jeder im Bundestag vertretenen Partei steht ein Vizepräsidentenposten zu. Einzige Bedingung: Der Kandidat muss eine Mehrheit organisieren. Die AfD schickt seit Monaten wechselndes Personal ins Rennen - und wird das auch weiterhin tun müssen. Auch der fünfte Kandidat wurde abgelehnt.

Die AfD ist mit ihrem inzwischen fünften Kandidaten für den Posten eines Vizepräsidenten des Bundestages endgültig gescheitert. Der aus dem sächsischen Bautzen kommende Abgeordnete Karsten Hilse fiel am Donnerstag auch im dritten Anlauf durch - wie schon im Januar und März. Für den gelernten Elektromonteur und späteren Polizeibeamten stimmten nur 129 Abgeordnete, gegen ihn 501. Es gab 26 Enthaltungen. Weil Hilse sich bereits zum dritten Mal zur Wahl gestellt hatte, hätte er nicht mehr - wie in den ersten beiden Versuchen - die so genannte "Kanzlermehrheit" von 355 benötigt, sondern nur mehr Ja- als Nein-Stimmen. Hilse dürfte nur ein weiteres Mal antreten, wenn der Ältestenrat des Bundestags dem zustimmen würde.

Politik 07.05.20

Erst zweite Frau im Amt Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt

Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein mit der politischen Einstellung und früheren Äußerungen der Kandidaten oder mit ihrer generellen Ablehnung der AfD. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine einfache Mehrheit bekommen. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

Daran waren zuvor im Bundestag schon vier andere AfD-Abgeordnete gescheitert: Zuletzt traf es im Dezember Paul Viktor Podolay, davor bereits Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten. Sie fielen alle in drei Wahlgängen durch. Otten kandidierte am Donnerstag für das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags. Er zog aber gegen die SPD-Kandidatin Eva Högl den Kürzeren.