Erst zweite Frau im Amt Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt
07.05.2020, 16:01 Uhr
Blumen von Fraktionschef Mützenich: Högl ist neue Wehrbeauftragte.
(Foto: dpa)
Deutschland hat wieder eine Frau als Wehrbeauftragte. Die SPD-Abgeordnete Eva Högl übernimmt den Posten von Hans-Werner Bartels. Die Personalie hatte für großen Streit gesorgt.
Die SPD-Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. Das Parlament wählte sie zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels, der ebenfalls in der SPD ist. Auf Högl entfielen 389 der 656 abgegebenen Stimmen. Der ebenfalls für das Amt kandidierende AfD-Abgeordnete Gerold Otten kam auf 92 Stimmen - damit bekam er drei Stimmen mehr als die Partei Sitze im Bundestag hat.
Die Personalie hatte für Streit im politischen Berlin gesorgt. Der bisherige Haushaltspolitische Sprecher der SPD, Johannes Kahrs, hatte aus Protest alle seine Ämter niedergelegt und kündigte nach 21 Jahren auch seinen Rückzug als Bundestagsabgeordneter an. Er hatte sich selbst Hoffnungen auf das Amt gemacht und gab gegenüber dem "Hamburger Abendblatt" an, bereits die Zusage von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gehabt zu haben. Der habe ihn dann fallen lassen, weil es offenbar in der Union, aber auch anderen Parteien Widerstand gegen Kahrs gab.
Auch der bisherige Amtsinhaber Bartels hätte dem Vernehmen nach gern weitergemacht. Der nun gewählten Högl werfen die Kritiker vor, keinen Bezug zur Bundeswehr gehabt zu haben. Deswegen hatte die AfD Otten als Gegenkandidat aufgestellt, er war lange Jahre Berufssoldat. Bartels Ehefrau, Susanne Gaschke, die einst Oberbürgermeisterin in Kiel war, kündigte aus Protest ihren Austritt aus der Partei an. In einem offenen Brief schrieb sie an ihre einstigen Genossen: "Ihr wisst genau, wie ehrlos Ihr Euch verhalten habt."
Högl hatte sich einen Namen im Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU gemacht. SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider nannte sie eine hervorragende Wahl. Nach fünf Jahren sei es Zeit für einen Wechsel. Der Wehrbeauftragte gilt als Anwalt der Soldaten. Vor Högl war die Politikerin Claire Marienfeld (von 1995 bis 2000 im Amt) die bislang einzige Frau im Amt.
Korrektur: In einer früheren Version des Artikels hatte es fälschlicherweise geheißen, Högl sei die erste Frau im Amt.
Quelle: ntv.de, vpe