Ansichten "rassistisch" geprägt AfD hat enge Kontakte zu rechtsextremem Verein
15.10.2021, 14:27 Uhr
Traten schon 2016 öffentlich zusammen auf: Alexander Gauland (l.), Ehrenvorsitzender der AfD, der rechtsextreme Publizist Götz Kubitschek (M.) und Björn Höcke, Landeschef der AfD in Thüringen.
(Foto: picture alliance / Bernd von Jutrczenka/dpa)
Erst kürzlich wird das Institut für Staatspolitik vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft - wegen "rassistischen und biologistischen Sichtweisen". Zahlreiche AfD-Mitglieder pflegen offenbar trotzdem teils enge Kontakte zu dem Verein. Darunter sind auch prominente Abgeordnete.
Etwa 70 Vertreter der AfD haben einem Bericht zufolge Verbindungen zu dem als rechtsextrem eingestuften Institut für Staatspolitik (IfS) im sachsen-anhaltischen Schnellroda. Wie das MDR-Magazin "exakt" berichtete, handelt es sich um Abgeordnete des Bundestags, mehrerer Landtage sowie um Funktionäre und Mitarbeiter der Partei.
Bezüge zu dem als Denkfabrik der sogenannten neuen Rechten geltenden Institut weisen demnach vor allem zahlreiche Mitglieder der ostdeutschen AfD-Landesverbände und Anhänger des formal aufgelösten, rechtsextremistischen "Flügels" der Partei auf. Darunter seien führende und prominente Parteimitglieder wie Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke, der ehemalige Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, und Sachsen-Anhalts Fraktionsvorsitzender Oliver Kirchner.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel beschäftigt demnach in seinem Abgeordnetenbüro den IfS-Geschäftsführer Erik Lehnert als Mitarbeiter. Auch zahlreiche Mitglieder der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" pflegen laut MDR Kontakte zum IfS und dessen Umfeld. Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz stufte das Institut des Verlegers Götz Kubitschek, der als einer der einflussreichsten Köpfe der neuen Rechten gilt, als rechtsextreme Gruppierung ein.
Im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Landes heißt es, das IfS sei "ein führender Akteur" der sogenannten Neuen Rechten und geprägt von "rassistischen und biologistischen Sichtweisen". Es richte sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Mit der Einstufung kann der Landesverfassungsschutz das Institut mit geheimdienstlichen Mitteln überwachen. Dazu gehören das Abhören von Telefonen, das Mitlesen von E-Mails und der Einsatz von V-Leuten.
Quelle: ntv.de, jhe/AFP
