Politik

Unstimmigkeiten in NRW AfD legt Einspruch gegen Wahlergebnis ein

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Nach der Überprüfung der Ergebnisse musste die Zahl der Zweitstimmen für die AfD um 2204 Stimmen nach oben korrigiert werden.

(Foto: picture alliance / Oliver Berg/d)

Vor zwei Monaten fallen bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen Unstimmigkeiten auf. Nach fehlerhafte Ergebnissen muss die Zahl der Zweitstimmen für die AfD nach oben korrigiert werden. Die Partei vermutet mehr als Zufall und will gegen das Ergebnis vorgehen.

Die AfD will das Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vom 14. Mai überprüfen lassen. Ein entsprechender Einspruch sei dem Düsseldorfer Landtag zugeleitet worden, teilte die AfD mit. Der Landeswahlausschuss des Landtags hatte vor zwei Monaten bekannt gegeben, dass in rund 50 von insgesamt mehr als 15.000 Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten zu Lasten der AfD aufgefallen seien. Nach der Überprüfung der Ergebnisse musste die Zahl der Zweitstimmen für die AfD um 2204 auf insgesamt 626.756 Stimmen nach oben korrigiert werden.

Das AfD-Wahlergebnis änderte sich allerdings nur minimal. Für die rechtspopulistischen Landtagsneulinge blieb es dennoch bei 7,4 Prozent. Für einen 17. Sitz im Landtag hätten sie laut Landeswahlleiter knapp 9800 weitere Stimmen benötigt. Die AfD vermutet, "dass mehr als Zufall im Spiel gewesen sein könnte". Dem müsse noch vor der Bundestagswahl am 24. September nachgegangen werden.

Mit Einsprüchen gegen Wahlergebnisse hätten sich der Wahlprüfungsausschuss des Landtags und der Landeswahlleiter zu beschäftigen, erläuterte eine Sprecherin des Landtags. Der Wahlausschuss tagt am 29. August. Die Entscheidung über den Einspruch treffe am Ende das Parlament.

Quelle: ntv.de, jki/dpa

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