Politik

Kein Bezug zu Holocaust-Leugnern AfD scheitert mit Sayn-Wittgenstein-Rauswurf

Szenen eines Ausschlussverfahrens: Doris Sayn-Wittgenstein bleibt AfD-Mitglied.

Szenen eines Ausschlussverfahrens: Doris Sayn-Wittgenstein bleibt AfD-Mitglied.

(Foto: imago/Eibner)

Die AfD wird ihre frühere Kieler Landeschefin nicht los. Die Vorwürfe, Sayn-Wittgenstein sei mit einem Verein von Holocaustleugnern verbandelt, wies das Landesschiedsgericht der Partei zurück. Nun müsste der Vorstand die nächste Instanz anrufen.

Der vom AfD-Bundesvorstand angestrengte Parteiausschluss der früheren schleswig-holsteinischen AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein ist in erster Instanz gescheitert. Das Landesschiedsgericht in Kiel verwarf nach eigenen Angaben einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands. Allerdings könne der AfD-Bundesvorstand sich noch an das AfD-Bundesschiedsgericht wenden, hieß es in einer Mitteilung. Bis zu dessen Entscheidung sei Sayn-Wittgenstein "weiterhin als Mitglied der Partei mit allen Rechten und Pflichten zu behandeln".

Der Bundesvorstand hatte den Ausschlussantrag damit begründet, Sayn-Wittgenstein habe einen rechtsextremistischen Verein unterstützt, der inzwischen auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehe. Das Gericht habe "nicht feststellen können, dass sie dort Mitglied gewesen ist, beziehungsweise den Verein als Fördermitglied unterstützt hat", hieß es in der Mitteilung.

Sayn-Wittgenstein hatte den Landesvorsitz Anfang des Jahres niedergelegt, nachdem sie zuvor bereits aus der AfD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag ausgeschlossen worden war. Hintergrund waren Vorwürfe, wonach Sayn-Wittgenstein zur Unterstützung für den "Verein Gedächtnisstätte" aufgerufen habe, der vom thüringischen Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird.

Sayn-Wittgenstein hatte 2014 einen werbenden Online-Artikel geschrieben. Später erklärte sie, dass sie inzwischen keine derartigen Aufrufe für den Verein mehr abgeben würde, dem Geschichtsrevisionismus und die Leugnung von NS-Verbrechen vorgeworfen werden.

Quelle: ntv.de, mau/dpa/AFP

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