Politik

Posten im Bundestagspräsidium AfD stellt Otten zur Wahl

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Nach Mariana Harder-Kühnel soll es Gerold Otten richten.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die AfD-Fraktion hat ihren nunmehr dritten Kandidaten für den Posten des stellvertretenden Bundestagspräsidenten nominiert. Wie n-tv.de aus Fraktionskreisen erfährt, soll es sich um Gerold Otten handeln. Die erste Abstimmung steht am Donnerstag an.

Die AfD unternimmt einen neuen Anlauf, einen Kandidaten für den vakanten Posten des Bundestagsvize ins Rennen zu schicken. Bei der Bundestagssitzung am Donnerstag will die Partei Gerold Otten zur Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten stellen. Das erfuhr n-tv.de aus Kreisen der Fraktion. Zuvor war über vier Kandidaten abgestimmt worden: Lothar Maier, Otten, Karsten Hilse und Axel Gehrke.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, hatte am Morgen angekündigt, dass die Fraktion am Donnerstag einen neuen Kandidaten vorschlagen will. Vor knapp einer Woche war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser bereits die zweite Kandidatin der Partei, die nicht die notwendige Mehrheit erhielt.

Die Spitze der Unionsfraktion hatte die AfD gewarnt, mit immer neuen Anläufen zur Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten dem Ansehen des Parlaments zu schaden. Die Union werde keine "Chaotisierung des Bundestages" zulassen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer. Die Unionsfraktion stehe aber einem erneuten Wahlgang nicht im Wege und werde wie bisher keine Wahlempfehlung geben.

Die AfD müsse aber aufpassen, dass sie nicht irgendwen kandidieren lasse, sodass der Eindruck entstehe, es gehe nur darum, abgelehnt zu werden, sagte Grosse-Brömer. "Wenn man Wahlen nur noch durchführen lassen will, wie Herr Gauland das angekündigt hat, um hier Ärger zu machen, dann ist das glaube ich eine falsche Motivation", sagte er mit Blick auf den AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland. Er könne aber verstehen, dass die AfD versuche, weiterhin Kandidaten durchzusetzen.

Quelle: n-tv.de, bdk/dpa

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