"Keine Privilegierung, aber auch keine Diskriminierung" soll es für den geplanten Bau einer Tesla-Fabrik in Brandenburg geben, kündigt Wirtschaftsminister Altmaier an. Unter Umständen will er dem US-Konzern mit Steuergeldern helfen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier hält deutsche Fördergelder für den US-Elektroautohersteller Tesla für möglich, wenn dieser bestimmte Kriterien erfüllt. "Ich habe in meinen Gesprächen mit Elon Musk immer darauf hingewiesen, dass es keine Privilegierung, aber auch keine Diskriminierung gibt", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag". Um staatlich gefördert zu werden, müssten Unternehmen bestimmte Anforderungen "an die Nachhaltigkeit und Leistungsfähigkeit der Batterien" erfüllen.

"Außerdem dürfen nicht nur verlängerte Werkbänke in Deutschland entstehen. Es muss auch Forschung und Entwicklung und Wertschöpfung in Deutschland stattfinden", sagte Altmaier weiter. "Alle Firmen, die diese Kriterien erfüllen, haben grundsätzlich die Chance, eine Förderung zu erhalten - auch Tesla".

Der US-Hersteller Tesla will nach früheren Angaben in Brandenburg bereits Mitte 2021 die Produktion aufnehmen und pro Jahr zunächst 150.000 Elektrofahrzeuge herstellen. Dabei geht es in erster Linie um den Kompakt SUV Modell Y. Später könnte die Jahresproduktion auf 500.000 Fahrzeuge des Modells Y und des Modells 3 ansteigen. Dafür könnten mittelfristig etwa 8.000 Arbeitsplätze entstehen, laut Antragsunterlagen final sogar 12.000. Der Kaufvertrag für das Fabrikgelände wurde Ende Januar unterzeichnet.