Seit vielen Jahren schwelt der Streit um die Region Bergkarabach im Südosten des Kleinen Kaukasus. Seit ein paar Monaten verschärft sich der Konflikt wieder. Jetzt ist Armenien bereit, die Region als Teil von Aserbaidschan anzuerkennen - nennt dafür jedoch Bedingungen.

Im seit Jahrzehnten schwelenden Streit um die Region Bergkarabach hat Armenien Aserbaidschan einen Lösungsvorschlag unterbreitet. Sein Land sei bereit, die Enklave als Teil Aserbaidschans anzuerkennen, zitierten russische Medien Armeniens Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Bedingung sei, dass Aserbaidschan die Sicherheit der armenischen Bevölkerung garantiere. Die überwiegend von Armeniern bewohnte Enklave zählt aus UN-Sicht zu Aserbaidschan. Sie hat aber 1991 ihre Unabhängigkeit von der Regierung in Baku erklärt.

Politik 13.05.23

Kurz vor Friedensgesprächen Armenischer Soldat stirbt bei Gefechten mit Aserbaidschan

"Zu den 86.600 Quadratkilometern aserbaidschanischen Territoriums gehört Bergkarabach", sagte Paschinjan den Berichten zufolge auf einer Pressekonferenz. "Wenn wir uns richtig verstehen, dann erkennt Armenien die territoriale Integrität Aserbaidschans innerhalb der genannten Grenzen an, und Baku die territoriale Integrität Armeniens auf 29.800 Quadratkilometern." Er sei zur Akzeptanz der international anerkannten Grenzen Aserbaidschans bereit, wenn die Rechte der Armenier in Bergkarabach garantiert würden. Diese Frage solle in Gesprächen zwischen beiden Ländern erörtert werden.

Die beiden Ex-Sowjetrepubliken streiten seit Jahrzehnten um Bergkarabach. 2020 war der Konflikt in einem Krieg mit zahlreichen Toten eskaliert, der nach sechs Wochen mit einer von Russland vermittelten Waffenruhe endete. In den vergangenen Monaten haben sich die Spannungen zeitweise wieder verschärft. Beide Seiten hatten Ende April in den USA einen neuen Anlauf zur Beilegung des Konfliktes begonnen. Bislang tritt Russland in der Region als Ordnungsmacht auf und hat dort auch Truppen stationiert, die den Waffenstillstand sichern sollen. Die USA und Frankreich hatten sich als Vermittler angeboten, was auf Kritik Russlands stieß. Russland ist ein formeller Verbündeter Armeniens, sucht aber auch gute Beziehungen zu Aserbaidschan.