Politik

EU-Sondergipfel im Gespräch Athener Vertrauensfrage offenbar vom Tisch

Dieser Tag gehört sicher zu den aufregenderen in der Geschichte des modernen Griechenlands.

Dieser Tag gehört sicher zu den aufregenderen in der Geschichte des modernen Griechenlands.

(Foto: REUTERS)

In Athen berät zur Stunde das griechische Parlament über den Vorstoß von Regierungschef Tsipras, das Volk zu den Sparplänen zu befragen. Die Opposition wollte dabei einen Misstrauensantrag gegen Tsipras einbringen. Stattdessen wird ein Sondergipfel diskutiert.

Während die Euro-Zone vor der wohl größten Erschütterung ihrer Geschichte steht, kann die griechische Regierung in Athen offenbar in letzter Minute einen Putsch abwenden. Eigentlich wollte die Oppositionspartei Nea Dimokratia mithilfe eines Misstrauensvotums den gewählten Regierungschef Alexis Tsipras stürzen. Das verlautete am Nachmittag aus dem Parlament.

Der ehemalige Innenminister und jetzige Abgeordnete Dimitris Kyrazides hatte der "Bild"-Zeitung gesagt: "Wir werden heute Abend die Vertrauensfrage stellen." Ziel sei es, dass im Parlament mindestens drei Tage lang diskutiert werden müsse. Nach Angaben von Kyriazides könne laut Verfassung derzeit gar nicht über ein Referendum abgestimmt werden. Das hatte Tsipras angeregt und darüber sollte das Parlament in einer Sondersitzung abstimmen.

Die Nea Dimokratia hatte offenbar auf Unruhe in der Bevölkerung und einem Stimmungsumschwung zu Ungunsten Tsipras' gehofft. Der "Bild" sagte er, die Menschen würden vom Grexit noch gar nichts spüren, solange immer noch Geld aus den Automaten komme.

Nur Stunden später dann die Kehrtwende: Nach heftigen Protesten auch innerhalb der Nea Dimokratia musste die Strategie geändert werden. Offenbar bestand die Furcht, dass ein Misstrauensantrag für Wut bei der Bevölkerung sorgen könnte. Derzeit hat Tsipras starken Zuspruch für den Vorstoß eines Referendums erfahren.

Ein Sondergipfel?

Zudem bemühen sich nach "Bild"-Informationen mehrere EU-Staaten derzeit um einen Sondergipfel möglicherweise aller EU-Staats- und Regierungschefs und nicht nur der des Euro-Raums. Als erster Schritt sei bereits eine dringende Telefonkonferenz an diesem Sonntag angesetzt worden. Offenbar will man das wichtige Thema nicht allein auf den Schultern der Euro-Finanzminister austragen. Das wäre ein Pluspunkt für Tsipras, der das Thema Griechenland immer auf Ebene der EU-Staats- und Regierungschefs behandelt sehen wollte.

Quelle: ntv.de, ppo

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