Abkommen für China öffnen Australien will TPP nicht aufgeben
24.01.2017, 06:52 Uhr
Australiens Premierminister Turnbull sieht in dem Schritt der US-Regierung auch eine Chance, TPP ohne die USA weiterzuentwickeln.
(Foto: picture alliance / Joel Carrett/)
Nach der Absage durch den neuen US-Präsidenten Donald Trump will Australien das Handelsabkommen TPP retten. Auch ohne die Vereinigten Staaten könne das Abkommen weiter vorangetrieben werden - indem es sich für China öffnet.
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP will Australien in die Bresche springen. Der australische Premierminister Malcolm Turnbull sagte, seine Regierung sei in "aktiven Diskussionen" mit den anderen TPP-Staaten, darunter Japan, Neuseeland und Singapur. Zugleich kündigte er an, TPP möglicherweise für China öffnen zu wollen.
Es sei "möglich", dass sich die Haltung der US-Regierung mit der Zeit ändere, "wie sie es auch bei anderen Handelsabkommen getan hat", sagte Turnbull in Canberra. Er verwies darauf, dass der designierte US-Außenminister Rex Tillerson und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TPP unterstützten. Der Schritt der neuen US-Regierung sei zugleich aber auch eine Chance, TPP ohne die USA weiterzuentwickeln.
Konzept "TPP 12 minus eins"
"Es gibt sicher die Möglichkeit für China, TPP beizutreten", sagte der Regierungschef. Ein Hauptziel des Abkommens war es zuvor, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.
Der australische Handelsminister Steven Ciobo sagte dem TV-Sender Australian Broadcasting Corporation beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos, sein Land, Kanada, Mexiko und die anderen TPP-Staaten prüften ein Konzept "TPP 12 minus eins". Es gebe "Spielraum für China", wenn wir es schaffen, TPP 12 minus eins für Länder wie Indonesien oder China umzuändern.
Der neue US-Präsident Donald Trump hatte am Vorabend mit seiner Unterschrift unter ein Dekret den Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen besiegelt. Er setzte damit eines seiner zentralen Versprechen aus dem Wahlkampf um, in dem er das 2015 unterzeichnete Pazifik-Abkommen als "Jobkiller" bezeichnet hatte.
Trump äußert sich bislang nicht zu TTIP
Trump will nun auch das seit 22 Jahren bestehende nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta mit Kanada und Mexiko zügig neu verhandeln. Zu den Verhandlungen über das Transatlantik-Freihandelsabkommen TTIP mit der EU hat Trump sich bislang nicht geäußert. Das Abkommen dürfte aber nur noch geringe Chancen haben.
Durch das unter Trumps Vorgänger Barack Obama nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Abkommen TPP sollten sich die USA mit Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu einer Freihandelszone zusammenschließen. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Quelle: ntv.de, jki/AFP