Zum Vorfall am Frankfurter Flughafen, bei dem ein Mann auf Kanzler Scholz zustürmt und ihn umarmt, gibt es noch viele offene Fragen. Im Fokus stehen auch die Personenschützer des Bundeskriminalamts.

Das Bundeskriminalamt hat eine gründliche Untersuchung der am Mittwochabend glimpflich ausgegangenen Sicherheitspanne beim Schutz von Bundeskanzler Olaf Scholz während einer Inlands-Dienstreise angekündigt. "Am Abend des 24. Mai kam es vor dem Abflug des Kanzlers zu einem Sicherheitsvorfall auf dem Gelände des Flughafens Frankfurt am Main", sagte eine BKA-Sprecherin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Blick auf einen Mann, der sich mit seinem Privatauto in den Kanzler-Konvoi eingereiht und Scholz auf dem Rollfeld umarmt hatte. Um den Personenschutz stetig weiterzuentwickeln und zu verbessern, würden Einsätze grundsätzlich nachbereitet. "Auch diesen Vorfall wird das BKA intensiv nachbereiten."

Politik 26.05.23

Fremde Umarmung am Flughafen Scholz fühlte sich "zu keiner Zeit bedroht"

Personenschutz sei deutlich mehr als die sichtbare unmittelbare Begleitung der Schutzperson. Die Gewährleistung eines "sicheren Raums" setze sich aus einem "breiten Maßnahmenspektrum" zusammen und werde gemeinsam durch alle Partner in enger Abstimmung und auf Grundlage der jeweiligen gesetzlichen Zuständigkeit sichergestellt, erklärte das BKA.

Abteilung "Sicherungsgruppe"

Im Zentrum des Schutzes des Kanzlers steht aber ein besonderes BKA-Team. Die Abteilung "Sicherungsgruppe", welche 1951 in Bonn formiert wurde, ist nämlich für den Schutz der Verfassungsorgane Deutschlands zuständig. Das heißt nicht nur für den oder die Kanzlerin. Sondern auch etwa für den Bundespräsidenten. Auch ausländische Gäste können in die Obhut der BKA-Personenschützer fallen, wie es auf der Seite des BKA heißt. Um Personenschützer oder Personenschützerin beim BKA zu werden, heißt es weiter, müsse die allgemeine Ausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst absolviert werden. Anschließend erfolgt eine mehrmonatige Spezialausbildung.

Zum Schutzauftrag an sich heißt es: "Die zu beschützende Person, z. B. der Bundeskanzler, wird von Personenschützern unmittelbar begleitet, auch auf Reisen." Besuche er Veranstaltungen in externen Örtlichkeiten, werden diese vorab vom Personenschutzteam begutachtet und weitere Schutzmaßnahmen mit der örtlichen Polizei abgestimmt.

Nach dem Vorfall hatte es Forderungen nach Aufklärung und auch Kritik gegeben. Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte, natürlich stellten sich jetzt Fragen rund um den Vorfall. "Die werden sorgfältig aufgeklärt." Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, Sascha Lawrenz, nannte die Sicherheitspannen von Flughafen und Personenschützern bei derselben Pressekonferenz "inakzeptabel". Man nehme diesen Vorfall "sehr ernst", erklärte er.